Die Europäische Union hat der Bundesregierung ein förmliches Aufforderungsschreiben wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) zukommen lassen. Grund ist die Überschreitung der Grenzwerte bei über der Hälfte der 500 Messstationen in Deutschland. Welche Messwerte ergeben sich im Jahresverlauf 2013 und 2014 an den fest installierten Messstationen...

09.07.15 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Europäische Union hat der Bundesregierung ein förmliches Aufforderungsschreiben wegen Nichteinhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO₂) zukommen lassen. Grund ist die Überschreitung der Grenzwerte bei über der Hälfte der 500 Messstationen in Deutschland.

Ich frage deswegen:

1. Welche Messwerte ergeben sich im Jahresverlauf 2013 und 2014 an den fest installierten Messstationen im Stadtgebiet für Feinstaub und Stickstoffdioxid?
   
   
2. Sind dabei zulässige Grenzwerte der Europäischen Union überschritten wurden? (Bitte aufschlüsseln in Tageswerte)
   
   
3. Wenn ja, welche Maßnahmen zur Emissionsminderung wurden ergriffen und welchen Erfolg zeigen sie?
   
   
4. Haben sich bei der Luftqualitätsmessung mit mobilen Messfahrzeugen im Jahr 2013 im Stadtgebiet Überschreitungen der Grenzwerte ergeben?

Es wird um eine schriftliche Antwort gebeten

Tom Assmann
Stadtrat

Stellungnahme der Verwaltung S0189/15