E-Scooter (auch E-Tretroller oder Elektro-Tretroller) erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Schon vor einigen Monaten wurden Gerüchte gestreut, dass sich ein Sharing-Dienstleister um Magdeburg als Standort bemüht. Vor wenigen Tagen sind...

21.02.20 – von Madeleine Linke –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

E-Scooter (auch E-Tretroller oder Elektro-Tretroller) erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Schon vor einigen Monaten wurden Gerüchte gestreut, dass sich ein Sharing-Dienstleister um Magdeburg als Standort bemüht. Vor wenigen Tagen sind wieder Gespräche bekannt geworden. Deshalb frage ich Sie, Herr Oberbürgermeister Trümper:

1. Werden derzeit Gespräche von Seiten der Landeshauptstadt Magdeburg mit möglichen E-Scooter-Dienstleistern geführt?
2. Wenn ja, mit welchen Anbietern?
3. Wenn ja, auf welcher Grundlage werden diese Gespräche geführt?
4. Sehen Sie im Masterplan 100% Klimaschutz oder im Verkehrsentwicklungsplan 2030+ Ansätze für eine Grundlage zu etwaigen Gesprächen?
5. Glauben Sie, es lässt sich die Maßnahme C 3.3 aus dem Masterplan 100% Klimaschutz „Ausbau des Fahrradverleihsystems“ damit vereinbaren bzw. glauben Sie, dass die Maßnahme noch realisierbar ist, wenn sich ein E-Scooter-Dienstleister etabliert hat?
6. Haben Sie vor, öffentliche Flächen entgeltfrei zur Verfügung zu stellen?
7. Welche Auflagen werden an ein Free-Floating-System erteilt?
8. Wie wird sichergestellt das Geh-und Radwege nicht von herumliegenden E-Scootern blockiert werden?
9. Wie wird sichergestellt, dass E-Scooter nicht in der Elbe landen?
10. Wie schätzen Sie die Umweltauswirkungen eines E-Scooters im Sinn einer Produkt-Lebenszyklusanlayse ein?
11. Halten Sie E-Scooter für einen Baustein von nachhaltiger Mobilität oder als Element der Mobilitätswende?
12. Welche Zielgruppen würde ein etwaiger E-Scooter-Dienstleister in Magdeburg bedienen?

Um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten.

Madeleine Linke
Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung