Am 3.5.2012 beschloss der Stadtrat die Radwegverbindung zwischen Kieler Straße und Thüringer Straße in die Investitionsprioritätenliste ab 2016 aufzunehmen. In der aktuellsten Prioritätenliste ist dieses Vorhaben jedoch für den Zeitraum ab 2016 noch nicht enthalten. Es wird daher gebeten...

12.04.13 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 3.5.2012 beschloss der Stadtrat die Radwegverbindung zwischen Kieler Straße und Thüringer Straße in die Investitionsprioritätenliste ab 2016 aufzunehmen. In der aktuellsten Prioritätenliste ist dieses Vorhaben jedoch für den Zeitraum ab 2016 noch nicht enthalten. Es wird daher gebeten in die Beschlussumsetzung einzutreten und die Maßnahme entsprechend einzuordnen.

In diesem Zusammenhang daher folgende Fragen:

1. Wird die Maßnahme dementsprechend in der im Zuge der nächsten Haushaltsberatung zu überarbeitenden Prioritätenliste eingearbeitet?

2. Gab es zwischenzeitlich Aktivitäten, die der Beschlussumsetzung dienen? (Anpassung Pachtverträge, Beantragung Fördermittel etc.)

Es wird um eine schriftliche Beantwortung der Fragen gebeten.

Olaf Meister
Stadtrat

Stellungnahme der Verwaltung nicht öffentlich.