Auch wenn der Bedarf an neue weiterführenden Schulen in letzter Zeit im Mittelpunkt stand, darf nicht vergessen werden, dass für Buckau/Fermersleben/Salbke der Neubau einer dreizügigen Grundschule erforderlich ist....

17.02.21 – von Jürgen Canehl –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auch wenn der Bedarf an neue weiterführenden Schulen in letzter Zeit im Mittelpunkt stand, darf nicht vergessen werden, dass schon spätestens seit der im Stadtrat beschlossenen Drucksache DS0463/17 klar ist, dass für den Bereich Buckau/Fermersleben/Salbke der Neubau einer dreizügigen Grundschule erforderlich ist.

Die Stadträt*innen der vorrangegangenen Wahlperiode wissen, wie schwer wir uns getan haben, einen geeigneten Standort zu finden.

Letztendlich wurde am 13.06.2019 beschlossen, die neue Schule südlich des Schanzenweges auf dem Gelände des Fermersleber Sportvereins 1895 e.V. zu errichten.

Bis zum heutigen Tag liegt uns noch keine machbare Lösung vor, wie die verkehrliche Sicherheit der Schulkinder am und über den Schanzenweg gewährleistet werden kann. Zugleich liegt offenbar noch keine Planung für die in der Radverkehrskonzeption 2004–2012 beschlossene Radverkehrsanlage über den Schanzenweg vor.

Wir gehen davon aus, dass die Schaffung von Grundschulplätzen in Buckau und Südost angesichts der Folgen der Pandemie noch an Bedeutung gewonnen hat.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

wir möchten nun heute Folgendes fragen:

1. Wann kann mit der Vorlage der gem. interfraktionellem Änderungsantrag DS0100/20/2 vom Stadtrat einstimmig beschlossenen Verkehrsplanung gerechnet werden? Nachfragen beim Stadtplanungsamt liefen bisher ins Leere.
2. Wie weit ist die Erstellung des Bebauungsplans?
3. Wann kann uns die EW Bau zu dem schon am 13.06.2019 beschlossenen Raum-und Funktionsprogramms zur Beschlussfassung vorgelegt werden?
4. Halten Sie es für möglich, zur Einsparung finanzieller und personeller Ressourcen und zur Beschleunigung der Fertigstellung des Grundschulneubaus eine Funktionalausschreibung bei Generalübernehmern vorzunehmen?
5. Wann rechnen Sie mit der Bezugsfertigstellung des Schul- und Hortgebäudes?

Wir bitten um kurze mündliche Beantwortung und ausführliche schriftliche Beantwortung.

Jürgen Canehl
Stadtrat Fraktion GRÜNE/future!

Dennis Jannack
Stadtrat Fraktion DIE LINKE

Schriftliche Stellungnahme der Stadtverwaltung