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16.02.18 –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Hochwasser der Jahre 2002, 2006 und 2013 haben in den Kleingartenanlagen im Bereich der Straße Am Kuhanger erhebliche Schäden hinterlassen. Dabei gab es nicht nur Schäden an den Gartenlauben, sondern es wurden in dem Bereich auch Belastungen des Bodens durch Schadstoffe festgestellt. Zusätzlich stellen die Einbauten Abflusshindernisse dar und sollten deshalb mit Mitteln aus dem Hochwasserfonds zurückgebaut werden. Die zum Rückbau vorgesehenen Kleingartenanlagen werden seit geraumer Zeit als illegale Müllkippe genutzt.
Daher stellen wir folgende Fragen:
Wie weit sind die Planungen zum Rückbau der Kleingartenanlagen im Bereich der Straße Am Kuhanger gediehen?
Sind für den Rückbau Anträge an den Hochwasserfonds gestellt worden? Wenn ja, welchen Stand gibt es bei der Bearbeitung?
Was unternimmt die Landeshauptstadt Magdeburg, um die illegalen Müllkippen dort zu beseitigen?
Was wird unternommen, um zukünftig die illegalen Ablagerungen von Müll in diesem Bereich zu verhindern oder zu mindestens zu erschweren?
Um ausführliche schriftliche Beantwortung der Anfragen wird gebeten.
Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender
Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung S0079/18
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