DS0365/19/56: HH 2020 - Erneuerung der Aufzüge in der Stadtbibliothek

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beide Aufzüge grundhaft zu erneuern, so dass die Barrierefreiheit für die Bibliotheksnutzer weiter gesichert ist und die Büchertransporte zwischen den Geschossen und zu den Außenstellen durchgeführt werden können. Für den zügigen vorgezogenen Einbau neuer Aufzüge...

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beide Aufzüge grundhaft zu erneuern, so dass die Barrierefreiheit für die Bibliotheksnutzer weiter gesichert ist und die Büchertransporte zwischen den Geschossen und zu den Außenstellen durchgeführt werden können.

Für den zügigen vorgezogenen Einbau neuer Aufzüge werden im investiven Haushalt 2020 die notwendigen Mittel von 170 T€ eingestellt.

Begründung:

Schon seit einigen Jahren laufen die Aufzüge nicht mehr einwandfrei. Einer ist schon länger stillgelegt und dient als Ersatzteilspender für den anderen. Die annähernd 30 Jahre alte Aufzugstechnik des ehemaligen C&A-Kaufhauses ist inzwischen verschlissen. Schon in der Drucksache wird davon ausgegangen, dass der zweite Aufzug technisch weitgehend verschlissen ist, „weshalb die Stilllegung abzusehen ist“.

Das Thema wurde von den Unterzeichnern in der Sitzung des Betriebsausschusses am 15.10.2019 angesprochen. Inzwischen hat sich eine Verschärfung der Lage ergeben. Der letzte Aufzug ist seit 01.11.2019 ausgefallen. Es spezielles Ersatzteil muss aus Übersee beschafft werden.

Ungeachtet der mit der Drucksache erst für 2021/22 beschriebenen Maßnahmen ist die Investition in die Aufzugstechnik unumgänglich. Auch bei baulichen Änderungen werden die beiden Aufzugsschächte immer an dieser Stelle verbleiben, so dass auch von daher diese Maßnahme jetzt vorgezogen werden muss.

Madeleine Linke, Fraktionsvorsitzende, Fraktion GRÜNE/future! 

Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender, Fraktion GRÜNE/future!

Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender, SPD-Stadtratsfraktion   

Vorläufiges Ergebnis:

angenommen

Wiedervorlage:

Ergebnis:

09.12.19 Stadtratssitzung
Beschluss



Kategorie

Angenommen! Antrag Haushalt interfraktionell Kommunale Unternehmen Soziales