Presse-Echo zum Artikel in der "Volksstimme" vom 30. Mai 2016 "10-Punkte-Plan mit SKET-Areal und Stadtwald" "Auf den ersten Blick kommt der vom OB und seinen Beigeordneten vorgelegte 10-Punkte-Plan recht überraschend, weil ganz ohne Ankündigung als schlichte Informationsvorlage für den Stadtrat", so Olaf Meister, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Bei näherer Beschäftigung mit dem Plan fällt dann jedoch auf, dass seitens des OB ganz offensichtlich keine...

31.05.16 –

Presse-Echo zum Artikel in der "Volksstimme" vom 30. Mai 2016 "10-Punkte-Plan mit SKET-Areal und Stadtwald"

"Auf den ersten Blick kommt der vom OB und seinen Beigeordneten vorgelegte 10-Punkte-Plan recht überraschend, weil ganz ohne Ankündigung als schlichte Informationsvorlage für den Stadtrat", so Olaf Meister, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

"Bei näherer Beschäftigung mit dem Plan fällt dann jedoch auf, dass seitens des OB ganz offensichtlich keine Diskussion dazu vorgesehen bzw. erwünscht ist, denn die Fachausschüsse des Stadtrates sind in der Beratungsfolge der Information nicht vorgesehen und im Stadtrat gibt es, seit Einführung der neuen Geschäftsordnung, keine Möglichkeiten zur Diskussion zu Infovorlagen."

"Welche Ziele dieser plötzlich verfasste 10-Punkte-Plan verfolgt, auf welchem Wege und durch welche konkreten Maßnahmen diese Ziele erreicht werden sollen, bleibt im Dunkeln. Unklar ist auch, wie Umsetzung dieser Punkte erfolgen soll und mit welchen Partnern in der Stadtgesellschaft", so Meister.

"Inhaltlich ist der Plan der Verwaltungsspitze aus unserer Sicht völlig unzureichend. Die beliebige Aufzählung der Punkte wirkt eher ideenlos und nicht wie eine wirkliche Vision für ein zukunftsfähiges Magdeburg. So sind z.B. die Bereiche Wirtschaft und Digitalisierung komplett aus den Entwicklungsplänen bis 2022 gestrichen.“  

"Die Entwicklung von Stadtwäldern und die Pflanzung neuer Bäume geht in die richtige Richtung, greift aber nach unserer Auffassung zu kurz. Derzeit gibt es kein Nachpflanzgebot für abgestorbene Bäume oder Bäumen, die Stürmen oder dem ALB-Käfer zum Opfer fallen. Um einen nachhaltigen Effekt zu erzielen, ist es unabdingbar die Baumschutzsatzung in diesem Sinne zu überarbeiten. Durch die Erhöhung der Anzahl und den nachhaltigen Erhalt kann dem stadtklimatischen Wandel ein effektives Instrument entgegengesetzt werden."  

Meister:  "Wir würden uns wünschen, dass der OB diesen 10-Punkte-Plan nicht im Alleingang und als Schnellschuss aufgestellt, sondern mit seinen Gedanken für die Zukunft Magdeburgs einen offenen Diskussionsprozess angestoßen hätte, der mit Stadtrat und auch mit Partnern außerhalb der Verwaltung weitergeführt wird."

Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender