Stadtratsfraktion

GRÜNE/future! MD

PM 04/15: Personalentscheidungen in der bündnisgrünen Ratsfraktion

In der Fraktionssitzung der Bündnisgrünen Ratsfraktion am 23.2.2015 legte Stadtrat Jürgen Canehl seine Funktion als stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion nieder. Er begründete den Schritt mit den in der Öffentlichkeit entstandenen Irritationen über Vorwürfe, er habe berufliche Interessen ungenügend von seiner Tätigkeit als Stadtrat abgegrenzt. Um jedem Anschein unzulässiger Verflechtung entgegenzutreten, hat er sich entschlossen, durch die Niederlegung der Funktionen klare Verhältnisse herzustellen. Er bedauerte seine Äußerungen in der Sitzung...

24.02.15 –

In der Fraktionssitzung der Bündnisgrünen Ratsfraktion am 23.2.2015 legte Stadtrat Jürgen Canehl seine Funktion
als stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Ratsfraktion nieder.

Er begründete den Schritt mit den in der Öffentlichkeit entstandenen Irritationen über Vorwürfe, er habe berufliche Interessen ungenügend von seiner Tätigkeit als Stadtrat abgegrenzt. Um jedem Anschein unzulässiger Verflechtung entgegenzutreten, hat er sich entschlossen, durch die Niederlegung der Funktionen klare Verhältnisse herzustellen.

Er bedauerte seine Äußerungen in der Sitzung des Verwaltungsausschusses vom 23. Januar 2015, die Anlass zu entsprechenden Vorwürfen gegeben hatten.

Jürgen Canehl wird dementsprechend die Fraktion auch nicht mehr im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (StBV) und im Betriebsausschuss Kommunales Gebäudemanagement (BA KGM) vertreten. Als Nachfolger für die Funktion des stadtentwicklungspolitischen Sprechers wählte die Fraktion das Fraktionsmitglied Timo Gedlich, der zukünftig die Fraktion im StBV vertreten wird. Stadtrat Alfred Westphal vertritt die Fraktion künftig im Betriebsausschuss KGM.   


Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender

Kategorie

Presse