Mit Bedauern reagiert Stadtrat Olaf Meister auf die Rücküberweisung des Verkehrskonzeptes in die Ausschüsse. „Seit gut zwei Jahrzehnten wird die Verkehrsentwicklung in Südost diskutiert, seit gut zehn Jahren liegen verkehrswissenschaftliche Untersuchungen und eindeutige Empfehlungen vor. Zu Recht besteht die Kritik, dass... 

21.03.14 –

Mit Bedauern reagiert Stadtrat Olaf Meister auf die Rücküberweisung des Verkehrskonzeptes in die Ausschüsse. „Seit gut zwei Jahrzehnten wird die Verkehrsentwicklung in Südost diskutiert, seit gut zehn Jahren liegen verkehrswissenschaftliche Untersuchungen und eindeutige Empfehlungen vor. Zu Recht besteht die Kritik, dass die Stadt seit Jahren Ankündigungen vornimmt, aber tatsächlich nichts umgesetzt wird. Nach intensivem Drängen legte die Stadtverwaltung im Dezember 2013 nun eine Konzeption vor. Nach dreimonatiger Beratungszeit und nach Behandlung in den Ausschüssen beantragten sowohl CDU/SPD und Linke jeweils kurzfristig umfangreiche Änderungen, die eine Behandlung und Entscheidung im Stadtrat verhinderten. Unabhängig von Fragen der Sinnhaftigkeit der gewünschten Änderungen ist einzuschätzen, dass diese Weise der Behandlung der Sache dazu führt, dass wiederum eine Verschiebung der Vorhaben auf unbestimmte Zeit erfolgt. Spätestens ab jetzt kann die Verzögerung nicht mehr der Stadtverwaltung angelastet werden. Es ist bedauerlich, dass der Stadtrat nicht die Kraft gefunden hat die Konzeption ordentlich in angemessener Zeit zu behandeln und zu entscheiden.“

Meister: „Erfreulich ist, dass der Baubeigeordnete Dr. Dieter Scheidemann in einer kurzen Stellungnahme ankündigte, die mit dem Bürgerverein Salbke, Westerhüsen und Fermersleben und Südoster Stadträten erarbeiteten Sofortmaßnahmen unabhängig vom Beschluss des Gesamtkonzeptes bereits umzusetzen. So sind zumindest kleine Fortschritte möglich.“