05.01.06 – von Thorsten Giefers –

Ein Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Haushalt 2006 forderte die Neugestaltung des Fuß- und Radweges von der Auffahrt Gr. Diesdorfer Straße auf den Adelheidring stadteinwärts in Richtung Damaschkeplatz bis zur Querung der Tangentenauffahrt (Höhe ZOB). Der Stadtrat hatte diesen Antrag in der letzten Stadtratssitzung des alten Jahres mehrheitlich abgelehnt.

"Bisher haben wir es im Guten mit der Beantragung entsprechender Haushaltsmittel für 2006 versucht, aber leider keinen Erfolg gehabt", so Thorsten Giefers, grüner Stadtteilpolitiker aus Stadtfeld. "Damit scheint ein weiteres Jahr zur Sanierung des Weges vertan. Nun bleibt uns nur noch die Strassenverkehrsordnung (StVO) als letztes Mittel. Gemäß StVO sind nämlich Radwege wie dieser nicht zulässig, sondern verkehrsgefährdend.

Wir beantragen deshalb die Aufhebung der Benutzungspflicht", so der selbst radbegeisterte Stadtrat Giefers.
"Der Fuß- und Radweg hat eine Sanierung dringend nötig. Hier ist in über fünfzehn Jahren durch die Versorgungsfahrzeuge der Stadtreinigung und des Luftmessungpunktes das Pflaster stark zerfahren worden. Überall gibt es Stolper- und Stürtz-Fallen. Der Fuß- und Radweg wurde Anfang 2005 per Verwaltungsbescheid zusammengelegt. Dieser Anordnung werden wir nun fristgerecht, innerhalb eines Jahres, widersprechen", so Thorsten Giefers, Stadtrat und Initiator des Sanierungsantrages. Unser Anwalt wird entsprechende Schritte umgehend einleiten.

Giefers: "Wir wollen damit prüfen lassen, ob die Benutzungspflicht dieses Weges gemeinsam für Fußgänger und Radfahrer unter diesen Bedingungen aufrecht erhalten werden darf. Sollte dem Widerspruch im Ergebnis dieser Prüfung stattgegeben werden, dann wäre die Zusammenlegung zu einem Fuß- und Radweg aufzuheben und die Stadt im Zwang, für beide Gruppen (Fußgänger und Radfahrer) eigenständige und vernünftige bauliche Bedingungen zu schaffen oder den Radfahrern zumindest bis auf weiteres die Straße frei zugeben.

"Der aktuelle Zustand ist für die Bürger eine Zumutung. Wir bleiben auf jeden Fall auch 2006 am Thema dran", ist Giefers optimistisch.