Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Elberadweg war gemäß den Umfragen des ADFC mehr als 14 Jahre infolge der beliebteste Radweg Deutschlands. Nach zwei Jahren auf Platz zwei liegt die rund 1.300 Kilometer lange Route nach der Corona-Pandemie nun wieder auf der Spitzenposition...

14.07.21 – von Urs Liebau –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Elberadweg war gemäß den Umfragen des ADFC mehr als 14 Jahre infolge der beliebteste Radweg Deutschlands. Nach zwei Jahren auf Platz zwei liegt die rund 1.300 Kilometer lange Route nach der Corona-Pandemie nun wieder auf der Spitzenposition.

Die gesamte Betreuung, der Ausbau, der Unterhalt und die Wartung der Radwege sowie die wegebegleitende Infrastruktur für Radrouten der Klasse 1 und 2 liegt in der Zuständigkeit der Baulastträger bzw. Eigentümer der Wegeabschnitte. Dies sind die Kommunen und Landkreise.

Der Ausbau des Elberadweges ist als überregionaler Radweg über die Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur (GWR) –touristische Infrastruktur förderfähig. Hierbei kommen Mittel des Landes, des Bundes und der Europäischen Union zur Verwendung. Die Beantragung und Umsetzung von Maßnahmen ist durch den kommunalen Träger des Weges möglich.

Daher frage ich Sie:

1.Welche Mittel wurden seitens der LH Magdeburg in den Jahren seit 2016 beantragt und in welcher Höhe ausgereicht? Um eine Übersicht der jährlichen Mittel (beginnend ab 2016), die für den Bereich Elberadweg geflossen sind, wird gebeten.

2.Wie werden die Kommunen und Landkreise seitens des Landes bei der Betreuung und Unterhaltung der Radwege unterstützt und mit welchen Mitteln dafür seitens des Landes ausgestattet?

3.Gibt es aus zurückliegenden Jahren (vor 2016) eine Übersicht über die Maßnahmen und Kosten oder/und eine Übersicht der Mittel, die in den Bereich Elberadweg geflossen sind?Für die Betreuung des jeweiligen Radweges zu Fragen derTrassenführung, -qualität und -beschilderung ist die Koordinierungsstelle Elberadweg beim Magdeburger Tourismusverband Elbe-Börde zuständig. Diese Koordinierungsstelle Elberadweg (ERW) Mitte wird vom Land Sachsen-Anhalt gefördert.

4.Werden durch die Koordinierungsstelle auch auflaufende Beschwerden aufgenommen? Wenn ja, werden diese und auf welche Weise an die Träger der Wege weitergeleitet? Wie viele Beschwerden hat es seit 2016 (Angaben bitte zu den einzelnen Jahren ausweisen) gegeben?

5.Gibtes regelmäßige Kontrollen bzw. Kontrollbefahrungen zur Überprüfung des Zustandes der Trassenführung bzw. der Wegeabschnitte? Wann erfolgte die letzte Kontrolle des Abschnitts innerhalb des Stadtgebietes Magdeburg und mit welchen Ergebnissen?Für Umleitungen des Elberadweges im Stadtgebiet infolge größerer Baumaßnahmen, wie z.B. die Sanierung des Elbdeiches entlang der Kreuzhorst auf Höhe von Pechau und Ran-dau/Calenberge sind zur Kenntlichmachung der Umleitungen die Verwaltungsvorschriften zur Straßenverkehrsordnung (VwV-StVO) und die Richtlinie für Umleitungsbeschilderungen (RUB) zu beachten.

6.Wie aber wird sichergestellt, dass die aktuellen Umleitungen qualitativ (konkret: baulicher Zustand und Grünpflege) den Anforderungen eines europaweiten, touristischen Radweges entsprechen?

7.Wie und durch wen werden die sich aus der RAS-L (Richtlinien für die Anlage von Straßen)ergebenden Anforderungen an die Grünpflege (maximale Grashöhe und Gehölzpflege) zur Einhaltung der Verkehrssicherungspflicht kontrolliert?

8.Gab und gibt es dazu Kontrollbefahrungen der neuen Streckenführungen? Wenn ja, wann wir die letzte Kontrolle und mit welchen Ergebnissen?

9.Gibt es eine Prioritätenliste, nach der die anfallenden Wartungs-und Pflegearbeiten ausgeführt werden? Wenn ja, wer legt die Priorität fest?Um ausführliche schriftlicheBeantwortung der Anfragen wird gebeten.

Urs Liebau
Stadtrat

Schriftliche Stellungnahmeder Verwaltung