04.02.25 –

Die Stadtratsfraktion Grüne/Future! wünscht sich einen weiteren Zebrastreifen für die Arndtstraße. Geht es nach den Wünschen der Ratsfraktion, soll dieser auf Höhe der Bäckerei Ebel entstehen und damit die zwei Abschnitte der Hans-Löscher-Straße für Fußgänger miteinander verbinden.

Die verkehrspolitische Sprecherin und Fraktionsvorsitzende Madeleine Linke, die sich seit Jahren für mehr Zebrastreifen einsetzt, sieht hier Handlungsbedarf. „Die hohen Geschwindigkeiten auf der Arndtstraße machen es besonders für ältere Menschen und Eltern mit kleinen Kindern schwer, die Straße zu überqueren.“ Im Umfeld befindet sich nicht nur die Traditionsbäckerei Ebel, sondern auch diverse Kindergärten und ein Altenheim – genug Gründe für die grüne Stadträtin, sich hier für einen Zebrastreifen einzusetzen.

In vergangenen Jahren sind jedoch schon einige Zebrastreifen-Vorhaben von Stadtratsmitgliedern unterschiedlicher Parteien gescheitert. Grund dafür: Die zuständige Landesbehörde lehnt diese in Magdeburg nahezu kategorisch ab. Trotzdem ist Linke zuversichtlich, dass sich das nun ändert. „Im Januar hat der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss für mehr Zebrastreifen gefasst. Noch viel wichtiger jedoch ist: Ende 2024 hat sich die Straßenverkehrsordnung auf Bundesebene geändert. Tempo 30 oder Zebrastreifen anordnen zu lassen, wird nun leichter.“

Ganz konkret heißt das: Städte müssen nun nicht länger erst mit Unfällen die Gefährlichkeit eines Standortes nachweisen, um Maßnahmen einzuführen. Außerdem haben Kommunen wie Magdeburg nun die Möglichkeit, eine Maßnahme, wie z. B. einen Zebrastreifen, bei der zuständigen Landesbehörde zu beantragen. Diese kann dann nicht länger wie bisher eine allgemeine Ablehnung aussprechen, sondern muss in einem formellen Bescheid über die Maßnahme entscheiden. Dieser macht nun endlich eine gerichtliche Überprüfung des Verwaltungshandelns möglich. „Mit der neuen StVO gibt es nun den Rechtsweg, gegen diese Bescheide zu klagen und gerichtlich überprüfen zu lassen, ob Dinge, die in ganz Deutschland alltäglich sind, nun in Magdeburg wirklich nicht funktionieren“, erklärt Linke.

Auch wenn der nächste Zebrastreifen vor diesem Hintergrund sicher nicht über Nacht kommt, ist die grüne Stadträtin entschlossen, weiter dafür zu kämpfen, dass es in Magdeburg in fünf Jahren deutlich mehr von ihnen gibt. In der vergangenen Stadtratssitzung wurde der Antrag für den Zebrastreifen auf der Arndtstraße zunächst in die Ausschussberatung überwiesen. Am 08.02. will Madeleine Linke daher zunächst mit Anwohner*innen am Ort des geplanten Zebrastreifens von 10 bis 12 Uhr ins Gespräch kommen.