A0174/21 Zuflucht für Menschen aus Afghanistan

Der Stadtrat beschließt:Die Landeshauptstadt Magdeburg bekennt sich dazu, Menschen aus Afghanistan Zuflucht zu gewähren, setzt sich für die Rechte von Geflüchteten ein und solidarisiert sich mit Menschen auf der Flucht.

01.09.21 –

Der Stadtrat beschließt:

Die Landeshauptstadt Magdeburg bekennt sich dazu, Menschen aus Afghanistan Zuflucht zu gewähren, setzt sich für die Rechte von Geflüchteten ein und solidarisiert sich mit Menschen auf der Flucht.
Dazu erklärt sich Magdeburg bereit, über die Quote hinaus Menschen aufzunehmen. Der Oberbürgermeister appelliert an die Bundes-sowie Landesregierung, Programme die sowohl Schutz gewährleisten, als auch Integration ermöglichen, aufzusetzen, durchdie Aufnahme und Unterbringung von Menschen in Not gesichert ist.
Der Oberbürgermeister berichtet dem Stadtrat regelmäßig über die unternommenen Schritte und Maßnahmen.

Begründung:

Die aktuelle Situation in Afghanistan ist eine humanitäre Katastrophe. Männer, Frauen, Kinder, LGBTIQ Personen, Politiker*innen und Menschen, von denen sich die Taliban hinterfragt und angegriffen fühlen, sind in Lebensgefahr. Es ist unsere humanitäre Pflicht diesen Menschen zu helfen und ihnen Zuflucht zu gewähren. Wir alswestlich privilegierte Industrienation haben sowohl die finanziellen wie auch die strukturellen Voraussetzungen Geflüchtete aufzunehmen und ihnen einen für uns selbstverständliches Leben in Freiheit und Sicherheit zu ermöglichen.Als Landeshauptstadt setzen wir damit ein Signal für ein weltoffenes, solidarisches und humanes Sachsen-Anhalt.

 

Nadja Lösch                         René Hempel
Fraktionsvorsitzende             Fraktionsvorsitzender
Fraktion DIE LINKE              Fraktion DIE LINKE

 

Madeleine Linke                    Olaf Meister
Fraktionsvorsitzende              Fraktionsvorsitzender
Fraktion Grüne/future!            Fraktion Grüne/future!

ratsinfo.magdeburg.de/vo0050.asp

Vorläufiges Ergebnis:

Stadtrat 09.09.2021: ungeändert beschlossen

Wiedervorlage:

 

Ergebnis:

 

Kategorie

Angenommen! | Antrag | Menschenrechte