15.05.10 – von Wolfgang Wähnelt –

"Um es vorweg zu nehmen: Die Grünen in Magdeburg sind selbstverständlich für Bürgerentscheide und stets für mehr Mitsprachemöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger – und selbstverständlich für einen Bürgerentscheid zum Wiederaufbau der Ulrichskirche", so Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

"Wir waren aber etwas überrascht, dass der Bürgerentscheid zu einem möglichen Wiederaufbau der Ulrichskirche vom Oberbürgermeister vorgeschlagen wurde. Ist er doch bisher nicht durch positive Voten zu Bürgerentscheiden aufgefallen. Jüngstes Beispiel ist der von der Linken beantragte Bürgerentscheid zum Tunnelbau am Damaschkeplatz. Auch hier haben sich die Grünen vehement für die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt, allerdings vergeblich gegen eine Mehrheit des Stadtrates und gegen den OB."

Wähnelt: "Sowohl die SPD und CDU als auch der Oberbürgermeister haben in der Vergangenheit immer wieder gegen Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten votiert. Neben dem Bürgerentscheid zum Tunnel sei an beantragte Bürgerentscheide zum Elbausbau oder zur Teilnahme Magdeburgs am europaweiten autofreien Tag erinnert. Alle Vorstöße unserer Fraktion, die Meinung der Magdeburger einzuholen, blieben bislang ohne eine praktische Anwendung."

Da verwundere es doch sehr, dass der Oberbürgermeister sich jetzt zur Ulrichskirche so ohne Wenn und Aber für einen Bürgerentscheid einsetzt. „Sollte es sich hierbei um ein taktisches Manöver handeln, oder ist er zu späten Einsichten gelangt? Wir fordern den Oberbürgermeister auf, sich nicht nur in Bezug auf die Ulrichskirche so vehement für einen Bürgerentscheid einzusetzen, sondern seine grundsätzliche Position zu mehr Bürgerbeteiligung als politisches Mittel ganz deutlich zu machen. Den Wunsch nach Bürgerentscheiden sollte er auch dort akzeptieren, wo er sich seiner Mehrheiten nicht so sicher sein kann."

In Sachen Ulrichskirche strebt die Grünen-Fraktion neben einem Bürgerentscheid eine inhaltliche Debatte im Stadtrat zu den Perspektiven dieses Projektes an. Dies ist der Ort, in dem das Vorhaben zunächst in allen seinen Facetten beleuchtet werden muss. Im Anschluss sollten die Bürger der Stadt entscheiden.