22.02.07 – von Sören Herbst –

"Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Magdeburg, Jürgen Scharf, läßt keine Gelegenheit aus, den Oberbürgermeister von Magdeburg, Lutz Trümper (SPD) öffentlich anzugreifen", so Sören Herbst, Stadtrat und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Jetzt nun bezeichnet Scharf die von Trümper vorgeschlagene Schließung des Flugplatzes als "unverantwortlich". Herr Scharf sollte endlich mal ein nachvollziehbares System in seine verbalen Attacken, oder sollte man sagen Entgleisungen, gegen den Oberbürgermeister bringen, wird Herbst deutlich.

Derzeit geht es nämlich bunt durcheinander. Hatte Scharf erst zum Ende des vergangenen Jahres wegen der Haushaltslage der Stadt scharf in Richtung Oberbürgermeister geschossen und dessen Verantwortlichkeit für eine solide Konsolidierung angemahnt, so beklagt er nun seine deutlichen Vorstellungen. Obwohl der Oberbürgermeister seine gäußerten Vorstellungen nicht mit dem Stadtrat abgestimmt hat, so ist es ihm unbenommen, über mögliche Wege aus der Finanzmisere der Stadt nachzudenken und Vorschläge zu unterbreiten. Dies auch angesichts der Tatsache, dass Bauminister Daehre, Parteikollege von Scharf, in der Frage der Entwicklung des Flugplatzes Magdeburg Einvernehmen mit OB Trümper hat und ihm die Unterstützung des Landes zugesagt hat.

Herbst: "Mit den Angriffen gegen den OB stellt sich Scharf nicht nur offen gegen seinen Parteikollegen, sondern macht einmal mehr deutlich, dass es ihm nicht um die Sache geht, sondern vermutlich um seine eigene Profilierung. Man könnte wirklich den Eindruck gewinnen, Herr Scharf befindet sich bereits im Oberbürgermeisterwahlkampf!"

Der Vorschlag des OB, so Herbst weiter, ist nur logische Folge der verfehlten Finanzpolitik des Landes. Da sind eben einschneidende Maßnahmen, auch bei Prestigeobjekten der CDU, nötig, um die Stadt vor dem finanziellen Kollaps zu bewahren. Was daran "unverantwortlich" sein soll, ist nicht nachvollziehbar. Unverantwortlich ist es allerdings, in den zurückliegenden Jahren Millionen ohne jede Rücksicht auf Kosten und späteren Finanzbedarf Millionen in maßlose Infrastrukturprojekte, wie z.B. den sinnlosen Terminal auf dem Flugplatz, gepumpt zu haben. Möge dies ein abschreckendes Beispiel für den geplanten Tunnel am Damaschkeplatz sein".

"Es gilt jetzt, sich mit Hochdruck der Herausforderung einer erneuten Konsolidierung des Haushaltes zu stellen und dabei auch solche Maßnahmen streichen zu müssen, die bisher anders geplant waren".