PM 3: Wie sicher ist die Demokratie?

von Sören Herbst –

"Die Aussagen von Herrn Stadtrat Klein (FDP), bei den Transparent-Aufschriften für den 15. Januar 2005 habe es sich um "bekannte und immer wieder reflexhaft wiederholte Antifa-Losungen" gehandelt, sind völlig unangemessen ", so Sören Herbst, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

"Diese bewusste Abqualifizierung von Aussagen, hinter denen jeder Demokrat vorbehaltlos stehen sollte, finde ich unerträglich. Außerdem hätte jede Fraktion ihre Vorschläge auch unaufgefordert in die Diskussion einbringen können. Schade, dass man sich sechzig Jahre nach dem Ende des schlimmsten Verbrechens in Deutschland für Selbstverständlichkeiten, wie "Nie wieder Faschismus!", "Magdeburg will keine Nazis!", "Millionenfacher Mord - von Nazis verschuldet.", "Magdeburg ist bunt nicht braun!" und "Nazis raus und dann Kehraus!" rechtfertigen muß! Letzteres war das Motto für die sehr gelungene "Kehraus-Aktion" der Stadt auf dem Domplatz als Antwort auf den Aufmarsch der Rechten am 15. Januar."

Für Sören Herbst steht fest: "Wem bei diesen Worten schon die Beine schlackern, der wankt unsicher auf dem Boden der Demokratie!"

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