Minister Gerry Kley hatte sich am 27. April 2005 mit einer Pressemitteilung zu den Stadionprojekten in Halle und Magdeburg geäußert. Der Vergleich dieser Pressemitteilung mit einer jetzt aktuell am 28.06.2005 vorgelegten Antwort des Ministers auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Norbert Bischoff (SPD) hat zu Verärgerung und Unverständnis bei den Grünen geführt.

von Alfred Westphal –

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen verärgert über Minister Kley

Minister Gerry Kley hatte sich am 27. April 2005 mit einer Pressemitteilung zu den Stadionprojekten in Halle und Magdeburg geäußert. Der Vergleich dieser Pressemitteilung mit einer jetzt aktuell am 28.06.2005 vorgelegten Antwort des Ministers auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Norbert Bischoff (SPD) hat zu Verärgerung und Unverständnis bei den Grünen geführt. Fraktionsvorsitzender Alfred Westphal ist über die Unverfrorenheit des Ministers empört.

Die Fakten:

Im Zusammenhang mit dem Stadionneubau in Magdeburg hatte der Minister die Stadt am 11. April 2005 mit einem Brief gebeten, einen Antrag für die Förderung der Nebenplätze und der dazugehörigen Sanitär- und Sozialeinrichtungen zu stellen. Aktuell bestätigt der Minister nun, dass der Antrag der Stadt schon seit dem 13.09.2004 vorliegt und am 04. April 2005 aktualisiert wurde.

Vor zwei Monaten behauptete der Minister, dass es durchaus Signale des Landes für die Förderung eines Stadionneubaus für rund 40 Millionen DM gegeben hätte, an dem sich die Höppner-Regierung beteiligen wollte. Diese Behauptung entsprach nicht der Wahrheit.

Heute schreibt der Minister in seiner Antwort: "Einen Antrag über 40. Mio. DM hat es nicht geben. Diese Äußerung von Minister Kley beruhte auf einer Fehlinformation des Landesverwaltungsamtes. Gemeint war der Antrag vom 24.11.2000 über 60. Mio. DM."

Vor zwei Monaten behauptete der Minister, es hätte eine Zusage des Landes an die Stadt Magdeburg gegeben, sich in Höhe von 4,8 Mio. DM an 12 Mio.DM förderfähigen Kosten zu beteiligen. Auch diese Behauptung entsprach nicht der Wahrheit.

Heute antwortet der Minister: "Eine diesbezügliche Zusage des Landes gab es nicht. Der Antrag vom 24.11.2000 wurde lediglich aus baufachlicher Sicht vorgeprüft. Dabei wurden zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 10,3 Mio. DM ermittelt und eine Landesförderung in Aussicht gestellt."

Vor zwei Monaten behauptete der Minister zu dem bereits im Jahr 2000 vorgelegten Förderantrag der Stadt, dass das Rathaus diese Pläne zu den Akten gelegt habe und die Gründe dafür nicht bekannt seien. Auch das war eine Unwahrheit.

Heute antwortet der Minister auf die Frage, wann die Stadt die Förderanträge zurückgezogen habe: "Die Stadt hat die Förderanträge nicht zurückgezogen."

Die wichtigste Frage aber, warum in Magdeburg nur Nebenplätze, inklusive Umkleide- und Sanitäreinrichtungen förderfähig sein sollen, in Halle hingegen nach mehrfachen öffentlichen Bekundungen der gesamte Stadionbau förderfähig sei, hat Minister Kley bis heute nicht beantwortet.

"Wenn die Bearbeitung Magdeburger Anliegen im Ministerium ebenso erfolgt wie die Informationspolitik des Ministers, ist es nicht verwunderlich, dass die Stadt bis heute auf substantielle Zusagen des Landes beim Stadionprojekt in Magdeburg wartet." kritisiert Alfred Westphal. Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erwartet von Sportminister Kley, dass die Anträge der Landeshauptstadt und damit Beschlüsse des Stadtrates mit dem gebotenen Ernst behandelt werden. Wenn, wie vom Minister erklärt, für Magdeburg und Halle im Landeshaushalt 2005/2006 Mittel eingestellt sind, muss endlich der Magdeburger Antrag beschieden werden.

Westphal abschließend: "Der nicht zu verantwortende Umgang des Ministers mit dem für Magdeburg und Sachsen-Anhalt wichtigen Thema unserer Standortentwicklung ist unerträglich."