02.04.24 –

Vor über zwei Jahren wurde durch den Verkehrsclub Deutschland (VCD) eine Studie zur Einhaltung der Klimaverpflichtungen in Magdeburg im Verkehrssektor vorgestellt. Auch leitende Angestellte der des Dezernats VI der Stadtverwaltung waren anwesend. Es wurden Entwicklungsszenarien aufgezeigt und Handlungsempfehlungen gegeben, um den Bereich Verkehr auf einen CO₂-neutralen Pfad zu bringen. Der Verkehrssektor ist wesentlich, wenn Magdeburg sein ehrgeiziges Ziel zur Klimaneutralität 2035 erreichen will.

Auch der beschlossene Verkehrsentwicklungsplan leitet einen klaren Richtungswechsel hin zu einer sozialen und klimagerechten Mobilität ein.

Daher frage ich Sie, Frau Oberbürgermeisterin:

1. Wie hat sich der Verkehrssektor in den letzten Jahren im Vergleich zu den in der VCD Studie dargestellten Szenarien entwickelt und wie bewertet die Verwaltung diese Entwicklung?
2. Befindet sich Magdeburg im Verkehrssektor auf dem vorgestellten Pfad zur Klimaneutralität? Wenn nicht, welche Handlungsoptionen empfiehlt die Verwaltung, um auf diesen zurück zu kommen?
3. Befindet sich Magdeburg im Verkehrssektor derzeit auf dem im Verkehrsentwicklungs-plan beschlossen Zielpfad? Wenn nicht, welche Handlungsoptionen empfehlt die Verwaltung, um auf den Pfad zurück zu kommen?
4. Wie ist der Umsetzungstand der gemäß VEP bis 2025 abzuschließenden Maßnahmen? Ist davon auszugehen, dass die bis 2025 terminierten Maßnahmen wie im Plan vorgesehen, abgeschlossen werden? Bitte eine tabellarische Darstellung oder andere vorliegenden Umsatzkontrollen der Maßnahmen bis 2025 nach Priorität und Umsetzungsstand (begonnen/nicht begonnen/abgeschlossen) und voraussichtlicher Fertigstellung (Monat und Jahr) anfügen.
5. Welche Tätigkeiten der Verwaltung gab es bisher um folgende Maßnahmen aus dem VEP, die bis 2025 zu realisieren sind, umzusetzen:

• Vermeidung langer Wartezeiten an Fußgänger-LSA (Ziel 60s bzw. max.90s) (Umprogrammierung von ca. 150 LSA) – Hohe Priorität
• Querungsmöglichkeiten an großen Straßen in der Gesamtstadt (z.B. Mittelinseln, Gehwegvorstreckungen in Kreuzungsübergangsbereichen) (stadtweit ca. 150 Querungshilfen) – Hohe Priorität
• Verbreitete Radaufstellflächen und Einrichtung von „Fahrradschleusen“ vor LSA – Hohe Priorität
• Konzept Ruhender Verkehr in Stadtfeld Ost
• Markierung eines Fahrradstreifens auf der Fahrbahn in der Jakobstraße – Hohe Priorität

Um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung wird gebeten.

Kathrin Natho
Stadträtin