23.01.10 – von Wolfgang Waehnelt –

Ergebnisse einer Klausur von Fraktion/Kreisvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach den erfolgreichen Kommunalwahlen 2009 für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einer zahlenmäßig gestärkten Fraktion geht es nun um die inhaltliche Umsetzung des Kommunalwahlprogramms in konkretes Handeln. Zu diesem Zweck trafen sich Fraktion und Kreisvorstand am Sonnabend, den 23.01.2010 zu einer gemeinsamen Klausurberatung.

In einem ersten Punkt ging es um die weitere Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Kreisverband und Fraktion mit dem Ziel das „Tagesgeschäft“ der Fraktion für das einzelne Mitglied transparenter und nachvollziehbarer zu gestalten. Seitens der Mitglieder ist eine frühere Information über Intentionen und Zielstellung von Anträgen und Anfragen gewünscht.

Ein weiteres Ziel ist die zeitnahe mitgliederoffene Diskussion zu aktuellpolitischen Themen. Auch hieraus sollten Initiativen für den Stadtrat seitens der Mitglieder gespeist werden, um das „Prinzip der Einbahnstraße“ zu vermeiden.

Eine Möglichkeit, sowohl Mitglieder als auch Stadträte der Fraktion zusammenzuführen, ist die Arbeit in thematischen Arbeitsgruppen. So können Informationen frühzeitig ausgetauscht,  Positionen rechtzeitig erarbeitet und diskutiert werden.

Auch die Zusammenarbeit mit den drei sachkundigen Einwohnern und den Mitgliedern in den Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit ist zu intensivieren mit der Maßgabe, mehr gemeinsame Vorhaben, Aktionen und Projekte umzusetzen.

Inhaltlich stehen die beiden großen kommunalpolitischen Themenkomplexe „Energie und Klima“ sowie „Innenstadtentwicklung und Verkehrskonzept“ im Vordergrund.

Bei dem ersten Themenkomplex geht es um die Ansprüche, die Magdeburg als Modellstadt für Erneuerbare Energien erfüllen möchte, wie z.B. den verstärkten Einsatz von Ökostrom in kommunalen Einrichtungen und Gebäuden sowie das Anbieten von weiteren kommunalen Dachflächen im Rahmen der Dachbörse. Dem Anspruch Modellstadt sollte Magdeburg auch mit entsprechenden Vorgaben in der Bauleitplanung Rechnung tragen und bei der Schaffung von Wohnanlagen eine stärkere Nutzung von regenerativen Energien als Planungsziel festsetzen. Auch ist zu prüfen, inwieweit die Marburger Solarsatzung auch in Magdeburg Anwendung finden könnte.

Das Thema Umweltzonen ist stärker in den Vordergrund zu rücken, wie auch der vermehrte Einsatz von Fahrzeugen mit Gas- und/oder Hybridantrieb in der Verwaltung, städtischen Gesellschaften und Eigenbetrieben. Das Ganze ist mit Aktionen und Veranstaltungen stärker als bislang im öffentlichen Bewusstsein zu verankern.

Beim Themenschwerpunkt Innenstadtentwicklung und Verkehrskonzept geht es um die Verdichtung der Innenstadt. Doch Verdichtung bedeutet Wegfall von Grünflächen und deshalb ist die Frage zu klären, wie und vor allem wo schaffen wir eine Kompensation für das Grün. Dazu sollte über ein im Zusammenhang mit der Innenstadtentwicklung stehendes Grünentwicklungskonzept nachgedacht werden.

Auch die Themen Armutsbekämpfung, Bürgerbeteiligung, Demokratie und Zivilgesellschaft, Kulturstadt Magdeburg, Natur- und Landschaftsschutz sowie Stadt am Fluss werden in den nächsten Monaten unsere kommunalpolitische Arbeit bestimmen.

Ein immer wiederkehrendes Thema ist der Fakt, dass es im Ergebnis der Kommunalwahlen keine Frauen in die Fraktion geschafft haben. Obwohl wir Grüne mit einer Frauenquote von mehr als 45 % bei den Kandidatinnen in die Kommunalwahlen gegangen sind, schlug sich dies nicht bei den gewonnenen Mandaten nieder. Die Gründe dafür sind vielfältig und müssen analysiert werden, um dies bei künftigen Wahlen zum Stadtrat zu vermeiden.