11.01.05 – von Sören Herbst –

Mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderates auch häufiger, soll der Oberbürgermeister eine Einwohnerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einberufen. So sieht dies die Gemeindeordnung des Landes vor.

Der Oberbürgermeister wird deshalb per Antrag der bündnisgrünen Ratsfraktion gebeten, dem Stadtrat in der Februar-Sitzung seine Vorstellungen über Zeitpunkt, gegebenenfalls Ort und Gesprächsgegenstände der im Jahr 2005 geplanten Einwohnerversammlungen vorzulegen. Dazu Sören Herbst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für kommunale, Rechts- und Bürgerangelegenheiten: "Die von der Gemeindeordnung vorgesehenen Instrumentarien, wie z.B. Einwohnerversammlungen, sollen den Einwohnern die Möglichkeit geben, Informationen zu gewinnen und sich in Diskussionen einzubringen. Zugleich werden die Einwohner mittels solcher Instrumentarien an Entscheidungen der Stadt beteiligt, wenn sie denn Gebrauch davon machen wollen". Für Stadtrat Herbst ist klar: "Um jedoch davon Gebrauch machen zu können, müssen die Einwohner wissen, in welchem Stadtgebiet und wann der Oberbürgermeister sich den Fragen der dortigen Anwohner stellen will. Deshalb soll der OB seine Pläne zur Durchführung von Einwohnerversammlungen dem Stadtrat vorstellen und öffentlich machen.

"Die große Resonanz, die die Einwohnerversammlung in Salbke/Westerhüsen im November vergangenen Jahres bei den Anwohnern hatte, sollte auch für den OB Verpflichtung sein, dies in stärkerem Maße auch in anderen Stadtgebieten fortzusetzen", so Herbst weiter. "Die Einbeziehung von Bürgern in Entscheidungen schafft Vertrauen in die Verwaltung und den Stadtrat sowie Identifikation mit Entscheidungen beider Organe", ist sich Herbst sicher.

"Schon aus diesem Grund sollte dieses Instrumentarium stärker als bislang genutzt werden. Findet diese Initiative der Bündnisgrünen nach mehr Information und Mitsprache der Bürger eine Mehrheit im Stadtrat, ermöglicht dies einen kontinuierlicheren Austausch zwischen den Einwohnern, dem Stadtrat und der Verwaltung. Diese Chance gilt es in jedem Fall zu nutzen !"