Stadtratsfraktion

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PM 13: Sensiblerer Umgang mit Baumfällungen

11.04.06 – von Alfred Westphal –

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen nutzte im Rahmen einer Anfrage an die Verwaltung die Gelegenheit, um die Gründe für bereits erfolgte Baumfällungen innerhalb des Stadtgebietes, wie z.B. an der westlichen Elbuferpromenade und am Ambrosiusplatz, in Erfahrung zu bringen.

Ebenso wollte die Fraktion vom Oberbürgermeister wissen, wie zukünftig sichergestellt werden kann, dass die Öffentlichkeit rechtzeitig über alle vorgesehenen und genehmigten Baumfällungen informiert wird.
Hintergrund: Bereits vor zwei Jahren hatte die grüne Ratsfraktion im Stadtrat keine Mehrheit für einen Antrag bekommen, der die Überarbeitung der Baumschutzsatzung vorsah mit dem Ziel, das Verfahren zur Genehmigung von Fällungen transparenter zu gestalten.

Dazu der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Die Frage nach der Öffentlichkeitsarbeit beantwortete der Baubeigeordnete, Werner Kaleschky, überraschend positiv."
Nach Ansicht Kaleschkys soll künftig sensibler mit dieser Thematik der Baumfällungen umgegangen werden. Er räumte ein, dass dies in der Vergangenheit nicht immer der Fall gewesen ist, insbesondere bei Bauvorhaben. Gemeint sind damit neben den Mitarbeitern der Stadtverwaltung auch die Planer und ausführerenden Baufirmen. Er sagte zu, für seinen Verantwortungsbereich auf jeden Fall nochmal durchzustellen, dass derjenige, der die Genehmigung in Anspruch nimmt, auch die entsprechende Öffentlichkeitsarbeit betreibt.

"Dies wäre aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein großer Schritt in Richtung Transparenz und klare Zuordnung der Verantwortlichkeiten beim Thema Baumfällungen", so Westphal. "Denn immer wieder waren Bürger und Anwohner betroffen, wenn scheinbar ohne jeden Grund die Bäume vor ihren Häusern gefällt worden. Dies löste meist heftige Reaktionen der Gegenwehr aus, die durch Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit im Vorfeld nicht nötig gewesen wären."

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Presse