07.01.13 –
Ein Schienenkartell um den Stahlkonzern ThyssenKrupp soll nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" auch kommunale Verkehrsbetrieb in weit über 100 Fällen geschädigt haben. In zahlreichen Städten sind Nahverkehrsgesellschaften in den vergangenen Jahrzehnten zu überhöhten Preisen mit Schienen und Weichen zum Beispiel für Straßenbahnprojekte beliefert worden, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Ermittlungsunterlagen des Bundeskartellamtes.
Da in den Unterlagen neben vielen anderen Städten auch Halle und Magdeburg genannt wurden, halten wir es für dringend geboten, dass die MVB umgehend Kontakt mit den Ermittlungsbehörden aufnimmt, um zu klären, inwieweit diese ihren entstandenen Schaden erstattet bekommen können, so Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Magdeburg.
Die betroffenen kommunalen Unternehmen können ihren Schadenersatz über den Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) anmelden und sich mit den geschädigten Unternehmen anderer Städte abstimmen und organisieren.
Wähnelt: Wir appellieren an die MVB, sofern sich Anhaltspunkte für eine direkte Betroffenheit Magdeburgs ergeben, alles zu unternehmen, um für entstandenen Schaden Ersatz zu erhalten. Die Kommunen können jeden Euro für den ÖPNV gebrauchen und sollten in dieser Sache gemeinsam vorgehen.
Wir wünschen uns, dass die MVB nun sehr schnell auf diese Situation reagieren und damit die Ermittlungen umgehend aufgenommen werden können, so Wähnelt entschlossen.
Wolfgang Wähnelt
Fraktionsvorsitzender
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