F0267/21 Parkplatz Elbebahnhof
06.10.21 –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der SR-Sitzung am 22.05.2014 hat der Stadtrat mit der Drucksache DS0082/14 den Ausbau des Parkplatzes Elbebahnhof beschlossen. Die Stellplätze sollten Besucher*innen der Gruson-Gewächshäuser, des Gesellschaftshauses, des Klosterbergegartens, aber auch für Veranstaltungen im Rotehornpark zur Verfügung stehen.
Diese insgesamt 316 Parkplätze zwischen dem Hammersteinweg und der Steubenallee wurden Anfang Dezember 2014 nach 3-monatiger Bauzeit offiziell zur Nutzung freigegeben.
Gleichzeitig wurde auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, den ausgebauten Parkplatz in das Tarifgebiet „Rot / Erweitertes Stadtzentrum“ aufzunehmen. Demnach kostet montags bis samstags von 8.00 – 20.00 Uhr eine Stunde 50 Cent. Die Gebühren für sechs bis zwölf Stunden betragen insgesamt drei Euro. Kurzparker können für 20 Cent ihr Fahrzeug 15 Minuten abstellen.
Auf diese Weise sollte der Parkplatz bewirtschaftet und Erträge erzielt werden, so dass sich die Herstellungskosten (geplant waren 562 T€) über die zu erwartenden Parkeinnahmen refinanzieren. Die laut Vorlage DS0082/14 prognostizierten Einnahmen lagen bei mehr als 220 T€ pro Jahr. Danach müssten die Baukosten nach 2 Jahren Bewirtschaftung refinanziert sein.
Dazu frage ich Sie:
1. Wie stellt sich die Einnahmensituation aus diesen Parkplätzen in den Jahren 2015 bis 2020 dar (bitte Einnahmen jährlich ausweisen)?
2. Ist der Rücklauf der gegenüber der Planung geringer ausfallenden Baukosten in Höhe von rund 430 T€ bereits erfolgt? Wenn ja, seit wann ist die vollständige Refinanzierung erfolgt? Wenn nein, wann wird diese voraussichtlich erfolgt sein?
3. Wie ist, resultierend aus Punkt 1. der Grad der Auslastung der Parkplätze und zu welchen (Tages-)Zeiten werden die Stellplätze überwiegend genutzt?
4. Wurde die in der Vorlage DS0082/14 (auf Seite 6 unter Bewirtschaftung) angenommene Auslastung von 70% erreicht? Wenn nein, welche Gründe gibt es dafür?
5. Sehen Sie Chancen, den Parkplatz durch die Installation von E-Ladesäulen attraktiver zu machen?
Um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung wird gebeten.
Jürgen Canehl
Stadtrat
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