Der bisher vor allem als Feldweg genutzte Weg "Rote Mühle" westlich der Sohlener Berge wurde in letzter Zeit mit nicht unerheblichem Aufwand ausgebaut. Die aufgebrachte Deckschicht gibt dem Weg nunmehr weitgehend die Nutzbarkeit und das Erscheinungsbild einer herkömmlichen Straße. Vor diesem Hintergrund ergeben sich...

06.12.12 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der bisher vor allem als Feldweg genutzte Weg "Rote Mühle" westlich der Sohlener Berge wurde in letzter Zeit mit nicht unerheblichem Aufwand ausgebaut. Die aufgebrachte Deckschicht gibt dem Weg nunmehr weitgehend die Nutzbarkeit und das Erscheinungsbild einer herkömmlichen Straße.
Vor diesem Hintergrund ergeben sich die nachfolgenden Fragestellungen:

1. Wer hat den Weg aus welchem Grund ausgebaut?

2. Welche Kosten sind entstanden? Wer trägt diese? Mit welchen Unterhaltungskosten wird gerechnet?

3. Wurden die örtlichen Gremien (Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen, GWA Südost) in die Entscheidungsfindung eingebunden? Wenn nein, wieso nicht?

4. Waren für die Baumaßnahmen Genehmigungen erforderlich? Wer hat diese ggf. wann erteilt?

5. Wurden Naturschutzbehörden oder anerkannte Naturschutzvereine einbezogen? Wenn nein, wieso nicht?

6. Teilt die Stadtverwaltung die Einschätzung, dass eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes eingetreten ist? Ist geplant zum Ausgleich der Beeinträchtigung eine Bepflanzung der Seitenstreifen vorzunehmen. Wenn ja, wann?

7. Ist der sich damit mittelfristig verstärkt ergebende "Schleichverkehr" über diese "neue" Verkehrsbeziehung erwünscht?

Um eine ausführliche schriftliche Beantwortung wird gebeten.

Olaf Meister
Stadtrat

Stellungnahme der Verwaltung S0007/13