Die oberhalb des MVB-Häuschens 2005 errichtete Video (LED-) Wand am Breiten Weg beschäftigt den Stadtrat nun schon seit fast 3 Jahren intensiv, da die Wand seit dieser Zeit defekt ist. Der Eigentümer wurde seitens der Verwaltung bereits mehrmals aufgefordert, diese instand zu setzen...

19.09.18 – von Jürgen Canehl –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die oberhalb des MVB-Häuschens 2005 errichtete Video (LED-) Wand am Breiten Weg beschäftigt den Stadtrat nun schon seit fast 3 Jahren intensiv, da die Wand seit dieser Zeit defekt ist. Der Eigentümer wurde seitens der Verwaltung bereits mehrmals aufgefordert, diese instand zu setzen bzw. diese zu entfernen.

Bei dem angesprochenen Bereich des Breiten Weges handelt es sich um den am stärksten frequentierten in der Innenstadt. Tausende Magdeburger*innen queren täglich die Kreuzung in Richtung Breiter Weg. Innenstadtfeste, wie z.B. auch der jährliche Weihnachtsmarkt, beginnen zumeist hier.

Schon seit einiger Zeit ist die kaputte Wand mit einer Werbeplane zugehängt (vgl. Foto). Auch die Rückseite und der wuchtige Doppel-T-Träger sind keine Schönheit. Zur Verbesserung des Stadtbildes sollte die Video (LED-) Wand, wenn sie denn kurzfristig nicht wieder in Betrieb gebracht werden kann, schnellstens entfernt werden. Nach unserer Kenntnis ist die Technik veraltet und kann nicht mit einfachen Mitteln repariert werden. Die jetzige Sondernutzungserlaubnis dafür endete nach unserem Wissen bereits am 31.12.2017.

Wir fragen Sie daher:

1. Ist es richtig, dass die Sondererlaubnis gemäß § 18 Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt (StrG LSA) bereits am 31.12.2017 endete oder wurde diese seitens der Verwaltung verlängert?

2. Wann handeln Sie als Oberbürgermeister endlich, um den Abbau der Wand einschließlich des umlaufenden wuchtigen Trägerrahmens als Ersatzvornahme noch vor dem diesjährigen Weihnachtsmarkt zu gewährleisten?

Um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung wird gebeten.

Jürgen Canehl
Stadtrat

Antwort des Oberbürgermeisters Herrn Dr. Trümper:
Der Oberbürgermeister Herr Dr. Trümper führt aus, dass es einen Beschluss des Finanzausschusses gibt. Er gibt den Hinweis, dass die Stadt die entsprechende Videowand selbst betreiben möchte, um wichtige Informationen zu wichtigen Ereignissen der Stadt darzustellen. Er betont, dass es sich hierbei um keine Werbeanlage im klassischen Sinne handelt, sondern um eine Informationstafel der Landeshauptstadt Magdeburg.

Antwort des Bürgermeisters Herr Zimmermann:
Der Bürgermeister Herr Zimmermann informiert, dass der Finanzausschluss beschlossen hat, für die Videowand 300.000 Euro im Haushalt bereitzustellen und dafür ein Beschluss des Stadtrates zum Haushaltsplan 2019 notwendig ist.