Mit der Information I0031/15 vom 28.01.2015 wurde der Stadtrat über die geplante Umsetzung von Maßnahmen informiert, deren Prüfung der Stadtrat am 06.11.2014 beschlossen hatte. Mehrere Maßnahmen (z.B. Hinweisschilder etc.) sollten dabei kurzfristig realisiert werden. Noch ist jedoch eine Umsetzung nicht erfolgt. Ich frage Sie daher: Wann ist mit der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zu rechnen? Welchen jeweiligen Stand...

19.05.16 – von Olaf Meister –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit der Information I0031/15 vom 28.01.2015 wurde der Stadtrat über die geplante Umsetzung von Maßnahmen informiert, deren Prüfung der Stadtrat am 06.11.2014 beschlossen hatte.

Mehrere Maßnahmen (z.B. Hinweisschilder etc.) sollten dabei kurzfristig realisiert werden. Noch ist jedoch eine Umsetzung nicht erfolgt.

Ich frage Sie daher:

1. Wann ist mit der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen zu rechnen?
   
   
2. Welchen jeweiligen Stand hat die Umsetzung ggf. derzeit?
   
   
3. Welche Hinderungsgründe bestehen ggf.?
    

Um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort wird gebeten.

Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender

Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung S0144/16