F0066/18: Evaluation des Maßnahmenplans gegen Falschparkende
06.04.18 –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 23.02.2017 hat der Stadtrat den Maßnahmenplan gegen Falschparkende, welche die Fahrzeuge der MVB behindern, beschlossen. Diese führten regelmäßig zu langen, fahrgastunfreundlichen und kostenintensiven Verspätungen. Jedoch werden noch immer wiederkehrende Vorfälle berichtet.
Deswegen frage ich:
1. Welche Maßnahmen aus dem Maßnahmenplan wurden wann und wie umgesetzt?
2. Welche Wirkungen erzielten die einzelnen Maßnahmen?
3. Wie entwickelten sich insgesamt die Anzahl der Behinderungen durch Falschparkende zwischen Zeitraum der Antragsstellung und Zeitraum der Anfrage (Bitte Vorher-Nachher Zahlen angeben)?
4. Welche Maßnahmen werden in kommender Zeit ergriffen, um die Probleme dauerhaft abzustellen?
5. Wieviel Fahrzeuge wurden durch den Maßnahmenplan und dessen Maßnahmen zusätzlich abgeschleppt?
6. Wurden Problemstellen und Problemstreckenbezogen Schwerpunktaktionen durch-geführt?
Es wird um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche öffentliche Antwort gebeten.
Tom Assmann
Stadtrat
Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung S0161/18
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