Auf Grundlage der Maßnahme Nr. 37 „Fußgänger LSA Walther-Rathenau-Straße zwischen Universitätsplatz und Kaiser-Otto-Ring“ des VEP2030+ mit der Einordnung hohe Priorität, kurzfristig bis 2025 und einem Investitionsbedarf von...

26.11.19 –

Der Stadtrat möge beschließen: 

Auf Grundlage der Maßnahme Nr. 37 „Fußgänger LSA Walther-Rathenau-Straße zwischen Universitätsplatz und Kaiser-Otto-Ring“ des VEP2030+ mit der Einordnung hohe Priorität, kurzfristig bis 2025 und einem Investitionsbedarf von 0,1 bis <0,5 Mio. € ist für das Jahr 2021 die Kosten der Vorplanung, Variantenuntersuchung sowie Durchführung in Höhe Am Krökentor mit Kosten von insgesamt 90 T€ (für Planung 5 T€, für Variantenuntersuchung 15 T€ und Umsetzung 70 T€)  in den Investitionshaushalt einzustellen.

Begründung:

Mit der Information I0124/19 wurden die Stadträt*innen über den Zwischenstand bzgl. des Fußgänger*innen-Überweges Walther-Rathenau-Straße (Im Zuge des Haushaltsplan 2019) informiert.

Hieraus geht lediglich hervor, dass noch keine Vorplanung vorgenommen wurde und die Maßnahme Bestandteil des VEP2030+ ist.

Der interfraktionelle Änderungsantrag DS0424/18/18 (Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Ratsfraktion, DIE LINKE/future!, LfM/Tierschutzpartei, Magdeburger Gartenpartei) wurde am 23.11.2018 beschlossen und damit 75 T€ in den Haushalt 2019 eingepflegt.

Die LSA Walther-Rathenau-Straße Höhe Am Krökentor taucht bisher weder im Haushaltsplan 2020 noch in der Investitionsprioritätenliste auf.

Madeleine Linke, Fraktionsvorsitzende, Fraktion GRÜNE/future! 

Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender, Fraktion GRÜNE/future!        

Jenny Schulz, Fraktionsvorsitzende, Fraktion DIE LINKE

Burkhard Moll, Fraktionsvorsitzender, Fraktion Tierschutzpartei/BfM