Die nachfolgend aufgeführten, bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen sind, sofern sie nicht in 2020 umgesetzt sind, aus dem Haushalt für 2021 (konsumtiv) umzusetzen...

16.11.20 –

Der Stadtrat beschließt:

Die nachfolgend aufgeführten, bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen sind, sofern sie nicht in 2020 umgesetzt sind, aus dem Haushalt für 2021 (konsumtiv) umzusetzen:

1. Schaffung Radroutennetz in Stadtfeld-Ost (Beschluss 314-009(VII)19 zu DS0365/19/14)

Begründung: Der Stadtrat stellte mit Beschluss zu DS0424/18/13 zusätzliche Mittel zur Förderung des Radverkehrs auf wichtigen Kopfsteinpflasterstraßen des Hauptroutennetzes in Stadtfeld Teil-Asphaltierungen in den Investitionshaushalt 2019 ein.

Dafür wurdendem Tiefbauamt durch Budgeterhöhung auch 2020 und in den folgenden 2 Jahren jeweils 50 T€ pro Jahr zur Verfügung gestellt. Die genaue Fortführung des Radroutennetzes in Stadtfeld-Ost, z.B. im Bereich Freiligrathstraße/Roseggerstraße/Bertha-von-Suttner-Straße wird im StBV-Ausschuss noch besprochen und festgelegt.

Die Deckung erfolgt aus dem konsumtiven Budget Dezernat VI (Sachkonto 52211001 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens - Straße, Wege, Plätze, Material)

2. Umbau von Ein-und Ausfahrten (Beschluss 316-009(VII)19zu DS0365/19/16)

Begründung: Der Stadtrat hatte beschlossen, für das Haushaltsjahr 2020 ist eine Erhöhung des Budgets des Baudezernates in Höhe von50 T€für den radfahrfreundlichen Umbau von Ein-und Ausfahrten aus Natursteinpflastereinzustellen und damit die mit DS0424/18/16 zum HH 2019 bereits begonnenenMaßnahmen kontinuierlich fortzusetzen. Die gleiche Summe ist für die Haushaltsjahre 2021und 2022 als VE einzustellen.

Deckung erfolgt aus dem konsumtiven Budget Dezernat VI (Sachkonto 52211001 Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens - Straße, Wege, Plätze, Material)

3. Vorplanung für Geh-und Radwege am Schanzenweg (Beschluss 326-009(VII)19 zu DS0365/19/28)

Begründung: Der Stadtrat hatte beschlossen, die Planung für die Maßnahme 31 ‚Schanzenweg‘ der Radverkehrskonzeption 2004-2012 in Angriff zu nehmen und in die Investitionsprioritätenliste des Haushalts 2020 aufzunehmen. Als notwendiger Ansatz für eine fundierte Vorplanung werden durch Budgeterhöhung für das Baudezernat 60.000 EURin den Haushalt aufgenommen.

Im Hinblick auf die mit dem Grundschulneubau zusammenhängenden verkehrlichen Anforderungen östlich der Eisenbahnbrücken ist durch eine detaillierte Planung bald Klarheit zu gewinnen.

Planungskosten im Budget des Dez. VI im Zusammenhang der B-Plan Aufstellung vorhanden (DS0421/19 SR Beschluss Nr. 215-006(VII)19). Derzeit ist keine Mittelverausgabung erfolgt.

Madeleine Linke
Fraktionsvorsitzende Grüne/future!

Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender Grüne/future!

Jürgen Canehl
Stadtrat Grüne/future