Für die nachfolgend aufgeführten, bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen sind Haushaltsausgabereste zu bilden und investiv in das HH-Jahr 2021 zu übertragen, sofern nicht noch in 2020 umgesetzt...

16.11.20 –

Der Stadtrat beschließt:

Für die nachfolgend aufgeführten, bereits zum Haushalt 2020 beschlossenen Maßnahmen sind Haushaltsausgabereste zu bilden und investiv in das HH-Jahr 2021 zu übertragen, sofern nicht noch in 2020 umgesetzt:

1. Bedarfsgerechte Fahrradabstellanlagen (Beschluss 315-009(VII)19 zu DS0365/19/15)

Begründung: Im Haushaltsplan 2020 in den Haushaltsjahren 2020, 2021 und 2022 wurden jeweils 35.000 EUR eingestellt (s. Anlage 9, lfd. Nr. 35 der investiven Maßnahmenliste).Bisher wurden im Haushaltsjahr 2020 10.127,43 EUR verausgabt, ggf. Bildung eines Haushaltsausgaberestes, sofern nicht in 2020 umgesetzt.

2. Beleuchtung von Radverkehrswegen (Beschluss 317-009(VII)19 zu DS0365/19/17)

Begründung: Im Haushaltsjahr 2020 stehen 150.000 EUR zur Verfügung (75.000 EUR Haushaltsausgaberest aus 2019, 75.000 EUR lfd. Haushalt – s. Anlage 9, lfd. Nr. 23 der investiven Maßnahmenliste).
Bisher wurden 117.180,20 EUR verausgabt, ggf. Bildung eines Haushaltsausgeberestes, sofern nicht in 2020 umgesetzt.

3. Pilotprojekt Protected Bikelane (Beschluss 325-009(VII)19 zu DS0365/19/26)

Begründung: Die Mittel wurden im Haushaltsjahr 2020 eingestellt (s. Anlage 9, lfd. Nr. 36 der investiven Maßnahmenliste). Bisher wurde nichts verausgabt, ggf. Bildung eines Haushaltsausgaberestes, sofern nicht in 2020 umgesetzt.

Madeleine Linke
Fraktionsvorsitzende Grüne/future!

Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender Grüne/future!

Jürgen Canehl
Stadtrat Grüne/future