DS0365/19/15: HH 2020 - Bedarfsgerechte Fahrradabstellanlagen (Fortsetzungsantrag)

Zur Fortsetzung der Aufstellung von sicheren Fahrradanlehnbügeln bedarf es auch in 2020 einer angemessenen Finanzierung. Im Investitionshaushalt 2020 ist für Fahrrad-abstellanlagen eine neue Maßnahme mit 35 T€...

26.11.19 –

Der Stadtrat möge beschließen:

Zur Fortsetzung der Aufstellung von sicheren Fahrradanlehnbügeln bedarf es auch in 2020 einer angemessenen Finanzierung. Im Investitionshaushalt 2020 ist für Fahrrad-abstellanlagen eine neue Maßnahme mit 35 T€ aufzunehmen. Die gleiche Summe ist für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 als VE einzustellen.

Begründung:

Begleitet durch die ämterübergreifende AG „Radabstellanlagen“ sind seit 2017 rund 500 Anlehnbügel (300 davon bei den Sportstätten) durch das Tiefbauamt aufgestellt worden.

Neue Schwerpunkte für 2020 sollen gemäß den Beratungen der Arbeitsgruppe sein:

Bike&Ride-Förderung
Fahrradbügel an MVB-Haltestellen, an denen unzureichend vom ÖPNV erschlossene Gebiete anliegen und an denen Platz vorhanden ist. Auch Fahrradbügel z.B. unter der DB-Brücke am S-Bahnhof, SKET-Industriepark.

Beseitigung des Defizits am Hasselbachplatz
Aufstellung von Anlehnbügeln im Breiten Weg und in der Otto-von-Guericke-Straße (südlich Keplerstraße), Sternstraße (nördlich Buckauer Tor) und Liebigstraße. Aus Platzgründen sind jeweils 12 Kfz-Plätze aufzulassen und mit jeweils 5 Bügeln zu versehen. Somit können bis zu 120 Räder abgestellt werden.

Raiffeisenstraße/Warschauer Straße
Nach der Fertigstellung der Straßenbahntrasse und des entsprechenden Straßenraums sollen an Einmündungen und Haltestellen einige Bügel aufgestellt werden, die auch das verkehrswidrige Parken auf Gehwegen, insbesondere Kreuzungen erschweren.

Radabstellanlagen in citynahen Wohngebieten
In Stadtfeld und anderen citynahen Wohnvierteln könnte der Radverkehr gefördert werden und gleichzeitig das verkehrswidrige Gehwegparken durch intelligent aufgestellte Bügel vor allem an Kreuzungen erschwert werden. Die für Stadtteile beantragte EFRE-Förderung wurde vom Land abgelehnt.

Madeleine Linke, Fraktionsvorsitzende, Fraktion GRÜNE/future! 

Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender, Fraktion GRÜNE/future!

Jens Rösler, Fraktionsvorsitzender, SPD-Stadtratsfraktion           

Jenny Schulz, Fraktionsvorsitzende, Fraktion DIE LINKE

Burkhard Moll, Fraktionsvorsitzender, Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Vorläufiges Ergebnis:

angenommen

Wiedervorlage:

Ergebnis:

09.12.19 Stadtratssitzung
Beschluss

Kategorie

Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr