Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellte Investition (Neubau der Skateranlage - Position 32) ist von 2013 auf das Jahr 2012 vorzuziehen.

16.12.11 –

Der Stadtrat möge beschließen:

Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellte Investition (Neubau der Skateranlage - Position 32) ist von 2013 auf das Jahr 2012 vorzuziehen.

Begründung:

Mit Schreiben vom 20.Januar 2010 teilte der Oberbürgermeister dem Verein 5 Elemente e.V. im Ergebnis eines bereits 2009 erfolgten Austausches zum Projekt „Skate- und  Freizeitpark“ folgendes mit:

„Nach Abstimmung mit der Finanzverwaltung wird das Vorhaben mit Priorität in die Haushaltsplanung 2011/2012 aufgenommen. Für die Umsetzung des Projekts ist auf dieser Grundlage ein Beschluss des Stadtrates erforderlich.“

Da eine Aufnahme in den Haushaltsplan 2011 nicht mehr erfolgte, ist es jetzt an der Zeit, die Zusage gegenüber dem Verein nun endlich im Jahr 2012 umzusetzen.

Änderungsantrag DS0455/11/10/1 von Bündnis 90/Die Grünen
ersetzt Ursprungsantrag:

Der Ursprungsantrag wird geändert (Änderung im Fettdruck):
Für die Realisierung der noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrskonzeptes bis 2012 sind in der Anlage 9 + 10 (Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie für Straßensanierung) die dafür notwendigen Mittel in einem Gesamtumfang von 50 Tsd. EUR einzustellen.