Der Oberbürgermeister wird gebeten, zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens aber zum 30. Juni 2006 den Überlassungsvertrag mit der Weiße Flotte GmbH zur Bewirtschaftung des Alten Marktes zu kündigen. Parallel zur Kündigungsfrist wird die Durchführung eines... 

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, zum nächstmöglichen Zeitpunkt, spätestens aber zum 30. Juni 2006 den Überlassungsvertrag mit der Weiße Flotte GmbH zur Bewirtschaftung des Alten Marktes zu kündigen.

Parallel zur Kündigungsfrist wird die Durchführung eines (grünen) Wochenmarktes ausgeschrieben. Der Ausschreibungstext ist in den Ausschüssen RWB und StBV zur Diskussion vorzulegen.


Begründung:

Eine Qualitätssteigerung und ein attraktiveres Erscheinungsbild des Wochenmarktes auf dem Alten Markt war Ziel des interfraktionellen Antrages vom Februar dieses Jahres. Dazu sollten Gespräche mit der Weißen Flotte GmbH (als Betreiberin) und der IG Innenstadt geführt werden. Im Ergebnis der geführten Gespräche ist in den letzten Monaten eine Verbesserung des Erscheinungsbildes des Wochenmarktes unübersehbar. Doch eine spürbare Qualitätssteigerung, die dem perspektivisch zu erwartenden Ensemble von saniertem Rathaus und dem neuen Gebäude der IHK, Rolandfigur und Magdeburger Reiter entspricht bzw. diesem gerecht wird, läßt nach wie vor auf sich warten. Deshalb ist nach wie vor Handlungsbedarf gegeben.

Die Bewirtschaftung und Betreibung des Wochenmarktes auf dem Alten Markt wurde 1997 seitens der Stadt per Vertrag der Weißen Flotte GmbH überlassen. Diese Überlassung kann mit einer Frist von sechs Monaten jährlich jeweils zum 30. 06. oder 31. 12. gekündigt werden, so sieht es § 3 Kündigung des Vertragswerkes vor.

Deshalb könnte bei einer entsprechenden Beschlussfassung (siehe Antragstext) die Ausschreibung zum Frühjahr 2006 erfolgen und die Fläche des Alten Marktes für den Wochenmarkt neu vergeben werden. Beteiligen können sich alle diejenigen, die kreative Konzepte zur Durchführung eines Wochenmarktes in einer Landeshauptstadt nachweisen. Diese Chance kann selbstverständlich auch die Weiße Flotte GmbH nutzen.

Vorläufige Ergebnisse:
Wiedervorlage:
Ergebnis:	mehrheitlich angenommen.