F0065/20: E-Scooter-Sharing in Magdeburg
21.02.20 –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
E-Scooter (auch E-Tretroller oder Elektro-Tretroller) erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Schon vor einigen Monaten wurden Gerüchte gestreut, dass sich ein Sharing-Dienstleister um Magdeburg als Standort bemüht. Vor wenigen Tagen sind wieder Gespräche bekannt geworden. Deshalb frage ich Sie, Herr Oberbürgermeister Trümper:
- Werden derzeit Gespräche von Seiten der Landeshauptstadt Magdeburg mit möglichen E-Scooter-Dienstleistern geführt?
- Wenn ja, mit welchen Anbietern?
- Wenn ja, auf welcher Grundlage werden diese Gespräche geführt?
- Sehen Sie im Masterplan 100% Klimaschutz oder im Verkehrsentwicklungsplan 2030+ Ansätze für eine Grundlage zu etwaigen Gesprächen?
- Glauben Sie, es lässt sich die Maßnahme C 3.3 aus dem Masterplan 100% Klimaschutz „Ausbau des Fahrradverleihsystems“ damit vereinbaren bzw. glauben Sie, dass die Maßnahme noch realisierbar ist, wenn sich ein E-Scooter-Dienstleister etabliert hat?
- Haben Sie vor, öffentliche Flächen entgeltfrei zur Verfügung zu stellen?
- Welche Auflagen werden an ein Free-Floating-System erteilt?
- Wie wird sichergestellt das Geh-und Radwege nicht von herumliegenden E-Scootern blockiert werden?
- Wie wird sichergestellt, dass E-Scooter nicht in der Elbe landen?
- Wie schätzen Sie die Umweltauswirkungen eines E-Scooters im Sinn einer Produkt-Lebenszyklusanlayse ein?
- Halten Sie E-Scooter für einen Baustein von nachhaltiger Mobilität oder als Element der Mobilitätswende?
- Welche Zielgruppen würde ein etwaiger E-Scooter-Dienstleister in Magdeburg bedienen?
Um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten.
Madeleine Linke
Fraktionsvorsitzende
Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung
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