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Stadtratsfraktion
GRÜNE/future! MD
F0165/18: Befragung Außengastronomie Hassel
15.08.18 –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in der Informationsvorlage l0107/18 wird eine Befragung der Gewerbetreibenden um den Hasselbachplatz bezüglich des Bedarfs an Außengastronomie dargestellt. Leider legt die Verwaltung dazu keinen methodischen und quantitativen Beleg vor.
Deswegen frage ich:
Wann bzw. in welchem Zeitraum wurden die Gewerbetreibenden befragt?
1. Von wem und in welcher Form wurden Sie gefragt?
2. Wurde das Ergebnis der Befragung schriftlich festgehalten?
3. Wie viele Gastronomiebetriebe sind am Hasselbachplatz aktiv und wie viele davon wurden direkt befragt? (Bitte auflisten)
4. Wurden auch Gastronomen in den anliegenden Straßen befragt?
5. Wieso wurden in der benannten Vorlage zu Methode und Zahlen keine Angaben gemacht?
In der I0101/15 wird die Möglichkeit des Modellversuchs einer Außengastronomie auf Verkehrsflächen befürwortet.
6. Wie viele dieser Anfragen sind bei der Stadtverwaltung eingegangen und wie viele wurden von der Stadtverwaltung genehmigt?
7. Welche Voraussetzungen für die Genehmigung müssen für Nicht-Hauptverkehrsstraßen um den Hasselbachplatz erfüllt sein?
8. Bewertet die Stadtverwaltung die temporäre Nutzung eines Parkplatzes für Außen-gastronomie als der städtebaulichen Qualität und der Aufenthaltsqualität weniger förderlich als ein Parkplatz?
Um kurze mündliche und ausführliche schriftliche Beantwortung wird gebeten.
Tom Assmann
Stadtrat
Antwort des Beigeordneten für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung Herrn Platz :
Der Beigeordnete für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung Herr Platz informiert, dass keine systematische Befragung durchgeführt wurde. Er gibt den Hinweis, dass Gespräche mit Gewerbetreibenden und mit Gastronomen stattfanden. Dabei wurde festgestellt, dass es derzeit keinerlei Bedarf gibt und die Gastronomen ggf. selbst auf die Stadtverwaltung zukommen würden.
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