Im Stadtteil Westerhüsen besteht ein breiter Fußweg, der von Nord nach Süd von der Welsleber Straße zur Gothaer Straße führt. In der Verlängerung nach Süden führte der Weg ursprünglich bis an die Nordseite der Geraer Straße. Historisch stellt der Weg den Rest...

01.09.14 – von Olaf Meister –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Stadtteil Westerhüsen besteht ein breiter Fußweg, der von Nord nach Süd von der Welsleber Straße zur Gothaer Straße führt. In der Verlängerung nach Süden führte der Weg ursprünglich bis an die Nordseite der Geraer Straße.
Historisch stellt der Weg den Rest einer in den 1920er Jahren geplanten, jedoch dann nicht umgesetzten Straßenverbindung dar. Insbesondere der nördliche Teil des Wegs hat eine verkehrliche Bedeutung. Er dient als Zugang zu einem Garagenhof, erschließt den auf der Rückseite der Gärten der Welsleber und Gothaer Straße entlang führenden Gartenweg und ist eine allgemein genutzte Verbindung zwischen Welsleber und Gothaer Straße. Der südliche Teil wäre eine Verbindung zur Geraer Straße. Beide Wege haben eine Länge von grob geschätzt jeweils 90 Metern.

In Zusammenhang mit der Insolvenz der Wohnungsbaugenossenschaft Südost wurden scheinbar die Wege an einen privaten Investor veräußert, der nun bestrebt ist, die Wege zu veräußern. Der südliche Abschnitt ist seit einiger Zeit gesperrt und als privater Weg ausgewiesen. Für den nördlichen Abschnitt soll ein Käufer gesucht sein, so dass auch hier eine Beendigung des seit jeher bestehenden Gemeingebrauchs zu befürchten ist.

Vor diesem Hintergrund frage ich an:

1. Waren die Wege einmal öffentlich gewidmet, bzw. sind sie es noch? Wann wurde ggf. wie eine Entwidmung vorgenommen?

2. Wie stellen sich die jetzigen Eigentumsverhältnisse dar?

3. Gibt es ggf. Pläne der Stadt die Nutzbarkeit der Wegebeziehung sicherzustellen?
Wenn ja, wie? Wenn nein, wieso nicht?

Es wird um eine schriftliche Beantwortung gebeten.

Stellungnahme der Verwaltung S0230/14