24.10.18 –

Am 26. Mai 2019 ist es wieder soweit und die Wähler*innen Sachsen-Anhalts werden zu den Kommunal- und Europawahlen an die Urnen gebeten. Grund genug für die Magdeburger Bündnisgrünen sich ein gutes halbes Jahr vor diesem Termin zu einer gemeinsamen Klausurberatung der Ratsfraktion und des Kreisvorstandes zu treffen.

In der gemütlichen (Arbeits-) Atmosphäre des Familienhauses in der Hohepfortestraße 14 ging es um konkrete Vorhaben bis zum Wahltag, quasi um offene Vorhaben und Aktivitäten aus dem bündnisgrünen Wahlprogramm 2014-2019.

Dabei standen insbesondere Fragen zur Stadtentwicklung und Stadtgrün, zur Verkehrs- undMobilitätswende sowie zum Thema Soziale Gerechtigkeit in Form konkreter Vorhaben auf der Tagesordnung. Aber auch die inhaltlichen Schwerpunkte und Formen (auch Aktionen) des Wahlkampfes sowie der Umgang mit anderen politischen Parteien und Gruppierungen wurden diskutiert.

Die Frage, wohin und wie sich die Stadt künftig entwickeln soll, beinhaltete auch Aktivitäten zur Belebung des Alten Marktes, die Entwicklung des Hasselbachplatzes, die Schaffung von Zonen für Fußgänger- und Radfahrer*innen in der Innenstadt, die Bebauung des Rotehorn-parks/Kleiner Stadtmarsch sowie der Umgang mit dem Stadtgrün, zur Verbesserung der  Aufenthaltsqualität der Innenstädte für die Menschen.

Im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung wollen wir als Grüne auch das Thema Verkehrswende betrachten. Die Städte ersticken im Verkehr und ein „weiter so“ kann es nicht geben. Es müssen neue Mobilitätskonzepte diskutiert und ausprobiert werden, um ein ausgeglichenes verträgliches Miteinander der verschiedenen Verkehrsarten zu erwirken. Hier geht es um mehr Engagement der Stadt insbesondere beim ÖPNV und Radverkehr.

Diese Prioritätensetzung muss sich zwingend auch in den kommenden Haushalten niederschlagen, wenn die Maßnahmen spürbar bei den Bürger*innen ankommen sollen.

Bündnis 90/Die Grünen streben eine gesellschaftliche Teilhabe ALLER Bürger*innen an und werden daher auch künftig Verbesserungen beim Magdeburg-Pass, bei den Tarifstrukturen der MVB (Sozialticket) und den Eintritten in Einrichtungen der Stadt (wie z.B. Museen, Theater, Sportvereine, Schwimmhallen etc.) anstoßen.

Bündnis 90/Die Grünen sind derzeit im Stadtrat Magdeburg mit 6 Stadträten, ausschließlich Männern, vertreten. Diese Anzahl mindestens zu halten, den Anteil der Frauen dabei aber deutlich anzuheben, ist ein wichtiges Ziel. Noch viel wichtiger aber ist es, uns der  Ängste der Magdeburger*innen anzunehmen und in kommunalpolitisches Handeln einfließen zu lassen, um ein Erstarken des rechten Parteienspektrums zu verhindern.

Eva-Maria Schulz-Satzky
Fraktionsgeschäftsführerin