F0296/20: Photovoltaik auf kommunalen Gebäudeflächen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Im Nachgang meiner Anfrage F0236/20 „Anfrage zum Strombezug der Stadt, ihrer Gesellschaften und Eigenbetriebe“ haben sich bei mir weitere Fragen bezüglich der Stromversorgung der kommunalen Liegenschaften sowie der Umsetzung des Beschlusses zum Antrag A0220/19 ergeben.

Deshalb frage ich heute Sie, Herr Oberbürgermeister:

1. Auf wie vielen kommunalen Dächern wurden in 2019 und 2020 Photovoltaik-Anlagen errichtet?
2. Wie viele davon durch externe Dritte, wieviele durch die Stadt/KGM oder Eigenbetriebe sowie städtische Gesellschaften selbst?
3. Wieviele Dachanfragen durch externe Dritte gab es in 2020?
4. Gab es Anfragen von externen Dritten, die abgelehnt wurden, wenn ja aus welchem Grund?
5. Welcher Preis, bezüglich Dachmiete und PV-Anlage, wird dabei von KGM zugrunde gelegt und wie setzt sich dieser Preis zusammen? Wer legt diesen fest und gibt es eine regelmäßige Anpassung zu den sinkenden EEG-Vergütungen?
6. Wie konkret sind die Absicht und der Zeitplan sowie die Verfahrensweise nach dem Beschluss des Antrags A0220/19, dass KGM selbst PV-Anlagen betreibt und auf welcher wirtschaftlichen Grundlage und mit welchem Budget?
7. Wie ist erreichbar, dass ein Eigenverbrauch des erzeugten PV-Stroms, in kommunalen Gebäuden vertraglich gewährleistet ist?
8. Wann findet die nächste Ausschreibung des Stromliefervertrages statt?

Um eine schriftliche Beantwortung wird gebeten.

Madeleine Linke
Stadträtin Grüne/future!