Mit einiger Verwunderung reagieren die Grünen auf die harsche Kritik der SPD-Ratsfraktion. Tonfall und Inhalt der SPD-Äußerungen wiesen wir entschieden  zurück, so Olaf Meister, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Initiator des Antrages. An nur der jeweiligen Eigendarstellung dienenden Diskussionen wer, wann, was schon immer beantragt hat, werden wir uns nicht beteiligen.

17.02.12 –

Olaf Meister

Mit einiger Verwunderung reagieren die Grünen auf die harsche Kritik der SPD-Ratsfraktion. Tonfall und Inhalt der SPD-Äußerungen wiesen wir entschieden  zurück, so Olaf Meister, Stadtrat der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Initiator des Antrages. An nur der jeweiligen Eigendarstellung dienenden Diskussionen wer, wann, was schon immer beantragt hat, werden wir uns nicht beteiligen.
Meister: Das Kernproblem ist aus unserer Sicht ein anderes. Es gibt derzeit keinerlei konkreten Ansatz, wie es mit der Hauptstraße durch Magdeburg-Südost weitergeht. Ziel unseres Antrages ist es, eine konkrete Konzeption zu erreichen, aus der sich ergibt, was, wann, wo verändert werden soll. So soll es schrittweise möglich werden, die Verkehrsraumumgestaltung durchzuführen.  
Die jetzige Beschlusslage, nach der in unklarer Zeit, mit unklaren Mitteln, nicht näher bestimmte "geeignete Maßnahmen" durchzuführen sind, verleiht Aussagen über die weitere Entwicklung eher die Qualität eines Orakelspruchs. Eine klar umrissende Beauftragung der Verwaltung sieht anders aus und genau deshalb haben wir hier weiteren Handlungsbedarf gesehen.
Die Angaben der SPD-Ratsfraktion zu den geplanten Maßnahmen, haben den nicht unerheblichen Schönheitsfehler, dass die vermeintlich 2012 und 2013 beabsichtigten Vorhaben, wie die Deckschichtenerneuerung und Kreuzung Faulmannstraße, finanziell nicht untersetzt sind und mit einer Umsetzung vorerst auch nicht zu rechnen ist.
Der alte SPD-Antrag zur Umwidmung von Mitteln des Ausbaus der Blumenstraße zum Umbau der Faulmannstraße, war wirklich nicht ernst zunehmen, da auch für den Ausbau der Blumenstraße keine Mittel bereitstanden, die überhaupt umgewidmet werden könnten. Abgesehen davon sind beide Maßnahmen nicht einmal im Ansatz geeignet, das Problem der Straßenraumneugestaltung Südost ernsthaft anzugehen.  
Es braucht keine Nebelkerzen und weitere unkonkrete Absichtserklärungen, sondern ein Konzept, dass eine langfristige Umgestaltung, beginnend mit kurzfristigen sofort umsetzbaren Maßnahmen ermöglicht, ist sich Meister sicher. Unser Antrag will genau diesen Weg eröffnen.
Da unser in seiner Zielrichtung eigentlich konsensfähiger Antrag, auf eher nicht aus dem Thema selbst heraus entstandene Befindlichkeiten traf, haben wir ihn im Stadtrat nun zunächst zurückgestellt. Wir wollen so die Möglichkeit der inhaltlichen Verständigung mit den anderen Akteuren eröffnen. Möglicherweise ergibt sich am Ende doch ein gemeinsames Vorgehen in der Sache. Wir würden eine solche Lösung ausdrücklich begrüßen.