07.04.2020

A0089/20: Entlastung für Gastronomie und Carsharing in Zeiten von Corona

Symbolisierte Personen um ein geteiltes Auto stehen für Carsharing

Sinnbild für Carsharing (BMVI)

Der Stadtrat möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Sondernutzungsgebühren z. B. für Außengastronomie und Fahrradabstellanlagen etc. für den Zeitraum der Corona-Pandemie sowie 2 Monate danach und wenn möglich rückwirkend ab März 2020 auszusetzen.

Dies beinhaltet in jedem Fallauch die Miete an den Eigenbetrieb KGM für Stellplätze, die Carsharing-Anbietende normalerweise zahlen müssen.

Um sofortige Abstimmung wird gebeten.

Begründung:

In Zeiten von Corona sind insbesondere Gastronomiebetreibende stark betroffen. Ihnen fallen erhebliche Einnahmequellen weg und viele Betriebe mussten für ihre Mitarbeitenden Kurzarbeit anmelden.

Um diese nicht dauerhaft außer Gefecht zu setzen, sollte die Landeshauptstadt Magdeburg ihre Möglichkeiten nutzen, um diesen Betrieben unter die Arme zu greifen. Ähnliches gilt für Carsharing-Anbietende.

Madeleine Linke
Vorsitzende Fraktion Grüne/future!

Olaf Meister
Vorsitzender Fraktion Grüne/future!

Vorläufiges Ergebnis:

16.04.2020 Ausschussüberweisung 

Wiedervorlage:

Ergebnis:

Stadtrat 13.07.2020: geändert beschlossen
URL:http://gruene-fraktion-magdeburg.de/aktuelles/details/article/a008920_entlastung_fuer_gastronomie_und_carsharing_in_zeiten_von_corona/