Aktuelles aus der Fraktion
Pressemitteilungen
Ausgewählte Kategorie: Migration
Rede Konfliktfreie Ausländer*innebehörde
Berichte sind zu wenig. Und dafür brauchen wir auch keinen Beschluss. In der Regel ist es doch so, dass wir - wenn wir darum als SRinnen und SR bitten- die Berichte auch bekommen. Anders als im Artikel der Volksstimme dargestellt, geht es nicht darum durch eigene kommunale…
PM 03/17: Presse-Echo auf den Vosti-Artikel vom…
"Es ist in der Tat ein mühsamer und vor allem intensiver Aufwand notwendig im Umgang mit langen Kita-Wartelisten", so Alfred Westphal, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. "Auch im Stadtrat war und ist das Fehlen von Betreuungsplätzen immer wieder ein…
Anträge
Ausgewählte Kategorie: Migration
A0193/22 Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen.
A0193/22 Konfliktfreie Ausländer*innenbehörde
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt kurzfristig eine temporäre Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der Konflikte zwischen Migrant*innen und der Ausländer*innenbehörde zu gründen.
A0134/21 Interfraktioneller Prüfantrag zur…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt Möglichkeiten zu prüfen, die Arbeitsfähigkeit des Beirates für Migration und Integration zu stärken, damit dieser seinen satzungsgemäßen Aufgaben nachkommen kann.
Angenommen! | Antrag | Menschenrechte | Migration | Soziales
Anfragen
Ausgewählte Kategorie: Migration
F0046/23 Vereinfachte Visa-Erteilung für…
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
F0017/21: Nächtliche Abschiebungen und Einbezug…
Die Volksstimme berichtete am 16.12.2020 über die Trennung der Familie Arabyan während einer Abschiebung. Nach dem Vorfall meldete sich der Vorsitzende des Integrationsbeirats...
Anfragen | Integration | Menschenrechte | Migration | Stellungnahme
F0023/20: Bündnis "Städte Sicherer Hafen"
Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration