Aktuelles aus der Fraktion
Pressemitteilungen
Ausgewählte Kategorie: Integration
PM 04/17: Presse-Echo zu dem VoSti-Artikel vom…
"Es mag in der Tat so sein, dass "es grundsätzlich erst einmal keine Probleme gebe, die Flüchtlinge überhaupt behandelt zu bekommen. Doch bei näherer Betrachtung wird schnell klar, dass die Behandlung durch Ärzte in der Realität und der täglichen Praxis eben doch problematisch…
Anträge
Ausgewählte Kategorie: Integration
A0039/23 Barrierefreiheit bei der MVB
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass auf den Straßenbahnlinien der MVB, die tagsüber nur im 20min-Takt verkehren, ausschließlich barrierefreie Fahrzeuge eingesetzt werden. LINK
A0001/20: Straßennamenschilder für Sehbehinderte…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach und nach zusätzliche Straßennamenschilder für Sehbehinderte an den bestehenden Straßenschildmasten als ertastbare Straßennamen anzubringen Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach und nach zusätzliche Straßennamenschilder für…
Antrag | Integration | Soziales | Stellungnahme | Vorläufiges Ergebnis!
A0047/19: Sprachkurse für EU-Bürger*innen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die im Stadtgebiet Neue Neustadt lebenden, vorrangig aus Rumänien kommenden Roma-Familien in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter, der Auslandgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. und der Volkshochschule Integrationskurse, bestehend aus Sprach-…
Anfragen
Ausgewählte Kategorie: Integration
F0046/23 Vereinfachte Visa-Erteilung für…
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
F0017/21: Nächtliche Abschiebungen und Einbezug…
Die Volksstimme berichtete am 16.12.2020 über die Trennung der Familie Arabyan während einer Abschiebung. Nach dem Vorfall meldete sich der Vorsitzende des Integrationsbeirats...
Anfragen | Integration | Menschenrechte | Migration | Stellungnahme
F0023/20: Bündnis "Städte Sicherer Hafen"
Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration