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Ausgewählte Kategorie: Integration
"Es mag in der Tat so sein, dass "es grundsätzlich erst einmal keine Probleme gebe, die Flüchtlinge überhaupt behandelt zu bekommen. Doch bei näherer Betrachtung wird schnell klar, dass die Behandlung durch Ärzte in der Realität und der täglichen Praxis eben doch problematisch…
Ausgewählte Kategorie: Integration
Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass auf den Straßenbahnlinien der MVB, die tagsüber nur im 20min-Takt verkehren, ausschließlich barrierefreie Fahrzeuge eingesetzt werden. LINK
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach und nach zusätzliche Straßennamenschilder für Sehbehinderte an den bestehenden Straßenschildmasten als ertastbare Straßennamen anzubringen Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach und nach zusätzliche Straßennamenschilder für…
Antrag | Integration | Soziales | Stellungnahme | Vorläufiges Ergebnis!
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die im Stadtgebiet Neue Neustadt lebenden, vorrangig aus Rumänien kommenden Roma-Familien in Zusammenarbeit mit dem Jobcenter, der Auslandgesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. und der Volkshochschule Integrationskurse, bestehend aus Sprach-…
Ausgewählte Kategorie: Integration
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
Die Volksstimme berichtete am 16.12.2020 über die Trennung der Familie Arabyan während einer Abschiebung. Nach dem Vorfall meldete sich der Vorsitzende des Integrationsbeirats...
Anfragen | Integration | Menschenrechte | Migration | Stellungnahme
Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration
Zur Europawahl am 9. Juni 2024 haben wir die Möglichkeit, zu erhalten, was uns stärkt, und zu stärken, was uns schützt. Es geht um Frieden und [...]
Auf der COP28 beschließt die Welt erstmals offiziell, aus den fossilen Energien auszusteigen – und konkrete Hilfe für diejenigen Staaten, die [...]
Nach Tagen des ernsthaften Verhandelns hat die Ampel-Regierung eine tragfähige Lösung für den Haushalt 2024 gefunden. An vielen Stellen wird [...]