Anträge 2008
A0244/08: Verwendung von HH-Ausgaberesten
Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
DS0450/08/23: Haushalt 2009 - Refinanzierung…
Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt aus Unternehmen im Gebiet der Entwicklungsmaßnahme Rothensee ausschließlich zur Refinanzierung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zu verwenden. Auf diesem Wege ist das in Anspruch genommene…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
DS0450/08/21: Haushalt 2009 - Steuerlicher…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten eines steuerlichen Querverbundes zwischen der SWM und der MVB erneut zu prüfen, da sich die diesbezügliche Gesetzeslage mit der geplanten Beschlussfassung des Jahressteuergesetzes 2009 zugunsten der Interessen von…
DS0450/08/20: Haushalt 2009 - Forschung ist…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Land darüber zu verhandeln, dass die Forschungsaufgaben des Kulturhistorischen Museums durch das Land finanziert werden.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kultur
DS0450/08/9: Haushalt 2009 - Wahrnahme von…
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Beauftragung eines privaten Inkassounternehmens zur Einziehung offener und/oder niedergeschlagener titulierter privatrechtlicher Forderungen der Stadt Magdeburg (ausgenommen Forderungen des…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
DS0450/08/3: Haushalt 2009 -…
In die Investitions-Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2009 wird die Maßnahme Grundstückserschließung SKL-Industriepark neu aufgenommen. Für das HH-Jahr 2009 sind Planungsmittel in notwendiger Höhe einzustellen. Die anschließenden vorhandenen Industrieunternehmen sind zu…
A0237/08: Meile der Demokratie
Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg beteiligt sich an der „Meile der Demokratie“ am 17. Januar 2009. Dazu unterstützt der Stadtrat den Aufruf (der Unterzeichner) zur Durchführung der „Meile der Demokratie“, die sich gegen den Missbrauch des 16. Januars durch…
A0230/08: Solarprojekte ausweiten
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Gespräch mit der Geschäftsführung der Ersten BürgerInnen-Solaranlage Magdeburg GbR zu initiieren, mit dem Ziel der Erarbeitung einer bürgerfreundlichen Information über Aufwand, Risiko und Ergebnisse der Investition in Solaranlagen in…
Angenommen! | Antrag | Energie | Umwelt | Wirtschaft
A0229/08: Stellplatzsatzung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie durch eine Satzung zur Gestaltung von Stellplatzanlagen (Stellplatzsatzung) ein Rahmen für die Gestaltung, Begrünung und Befestigung von Stellplatzanlagen mit mehr als 20 Stellplätzen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt…
Antrag | Bauen | Verkehr | Wirtschaft | Zurückgezogen!
A0215/08: Konzept für Veranstaltungsverkehre in…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für Veranstaltungsverkehre in Ostelbien in Varianten zu entwickeln und dem Stadtrat zur Diskussion in den Fachausschüssen und anschließenden Beschlussfassung vorzulegen. Ziel sollte es sein, neben der aktuellen…