Während die meisten Schulen in Magdeburg zwischenzeitlich saniert sind, weist die Grundschule in Westerhüsen noch diverse bauliche Mängel auf. Problematisch ist insbesondere die Situation in den Toiletten und den Speiseräumen. Weitere Details waren auch dem Schreiben des Vorstandes des Stadtelternrates Magdeburg vom 12.09.16 an die Fraktionen des Stadtrates zu entnehmen. Bereits im Dezember 2013 gab es...

29.09.16 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

während die meisten Schulen in Magdeburg zwischenzeitlich saniert sind, weist die Grundschule in Westerhüsen noch diverse bauliche Mängel auf. Problematisch ist insbesondere die Situation in den Toiletten und den Speiseräumen. Weitere Details waren auch dem Schreiben des Vorstandes des Stadtelternrates Magdeburg vom 12.09.16 an die Fraktionen des Stadtrates zu entnehmen.

Bereits im Dezember 2013 gab es seitens der Fraktionen des Stadtrates dazu einen interfraktionellen Antrag zum Haushalt 2014 (DS0108/13/28), der die Einstellung von 40.000,- € für die Sanierung des Sanitärtraktes der Grundschule Westerhüsen forderte.

Der wurde per Änderungsantrag des Finanzausschusses (DS0108/13/28/1) dahingehend abgeändert, dass bis 30.06.2014 eine Prüfung des Bedarfs erfolgen sollte. Allerdings sind mir bislang dazu keine Prüfungsergebnisse bekannt.

Ich frage daher an:

Mit Beschluss (Beschluss-Nr. 2100-72(V)13) des Stadtrates vom 09.12.2013 war eine Prüfung des Sanierungs- und Kostenbedarfs für die Grundschule Westerhüsen bis zum 30.6.2014 beauftragt worden.

1. Was hat die Prüfung ergeben?

2. Bis wann ist im Ergebnis mit welchen Maßnahmen zu rechnen?

3. Wann wurde die Prüfung durch wen ausgeführt und wie wurde der Stadtrat davon in Kenntnis  gesetzt?

Um kurze mündliche und wenn notwendig, ausführliche schriftliche Beantwortung der Fragen wird gebeten.

Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender

Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung S0276/16