Der Verkehrsentwicklungsplan 2030plus, Leitbild für die Entwicklung im Bereich Verkehr in der Stadt, gibt Antworten darauf, wie sich der Verkehr in Magdeburg entwickeln soll, welche Ziele, Prioritäten gesetzt und welche Strategien angewandt werden müssen. Mit der Erarbeitung des VEP 2030plus...

01.06.18 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Verkehrsentwicklungsplan 2030plus, Leitbild für die Entwicklung im Bereich Verkehr in der Stadt, gibt Antworten darauf, wie sich der Verkehr in Magdeburg entwickeln soll, welche Ziele, Prioritäten gesetzt und welche Strategien angewandt werden müssen. Mit der Erarbeitung des VEP 2030plus wurde im November 2012 begonnen. In der SRS am 04.12.2014 wurden mit der DS0012/14 die Ziele des VEP 2030plus beschlossen. Seitdem erfolgten turnusmäßige Berichterstattungen im Stadtrat, letztmalig am 03.05.2018.

Die Vorlage des Entwurfs für ein integriertes Maßnahmenpaket war zunächst für Mitte 2017 angestrebt, wurde dann aber mehrmals vertagt. Der zuletzt anvisierte Termin für die Einbringung als Drucksache war zu Mitte 2018 geplant.

In Anbetracht der Tatsache, dass der Nahverkehrsplan der LH Magdeburg als Grundlage für die weitere Gestaltung und Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in der Stadt im Rahmen der heutigen SR-Sitzung beschlossen werden soll,

fragen wir Sie:

Wann wird der Verkehrsentwicklungsplan 2030plus (VEP 2030plus) nun endlich vollständig beschlossen?

Wie wird sichergestellt, dass die im Verkehrsentwicklungsplan 2030plus konkret getroffenen Aussagen und Empfehlungen zu den Verkehrsträgern, -mitteln bzw. -sektoren sowie die im VEP 2030plus definierten Ziele nicht im Widerspruch zu den Plänen und Planungsinstrumenten für den ÖPNV (Nahverkehrsplan) stehen?

Ich bitte um mündliche Beantwortung der Anfragen.

Tom Assmann
Stadtrat

Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung S0193/19