Jedes Jahr entscheidet der Magdeburger Stadtrat darüber, für welche Maßnahmen in den Stadtteilen Städtebaufördermittel beantragt werden. Die Bündnisgrüne Ratsfraktion bemängelte die fehlende Beteiligung der Bürger und beantragte die Maßnahmen auch in den örtlichen Arbeitsgruppen für Gemeinwesenarbeit (GWA) und den Ortschaftsräten vorzustellen und zukünftig vor Beschlussfassung zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme... 

06.11.15 –

Jedes Jahr entscheidet der Magdeburger Stadtrat darüber, für welche Maßnahmen in den Stadtteilen Städtebaufördermittel beantragt werden. Die Bündnisgrüne Ratsfraktion bemängelte die fehlende Beteiligung der Bürger und beantragte die Maßnahmen auch in den örtlichen Arbeitsgruppen für Gemeinwesenarbeit (GWA) und den Ortschaftsräten vorzustellen und zukünftig vor Beschlussfassung zunächst die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Olaf Meister, Fraktionsvorsitzender der Bündnisgrünen Ratsfraktion: „Die Maßnahmen sind häufig sehr detailliert und kleinteilig und sollten vor allem von den Menschen diskutiert werden, die  vor Ort in den Stadtteilen leben und sich engagieren. In der Diskussion im Stadtrat gab es auch erfreulich viel Zuspruch aus anderen Ratsfraktionen. Strittig war eigentlich nur das untergeordnete Detail, ob auch die diesjährigen, ja schon beschlossenen Anträge, auch nochmal in die GWAs sollen.“

Überraschend lehnte der Stadtrat dann doch das Mehr an Bürgerbeteiligung ab, da neben der CDU auch die SPD mit Nein stimmte. Meister: „Das war schlicht absurd. Erst begründet die SPD breit, wieso unser Antrag sinnvoll ist, dann stimmt sie dagegen. Wenn die grundsätzlichen Meinungsäußerungen in einer Diskussion nicht einmal die Haltbarkeitszeit von 5 Minuten erreichen, fragt man sich schon, was die Diskussion eigentlich soll. Wir wollen dazu aber weiter das Gespräch suchen. Wir müssen die Menschen bei den Entscheidungen vor Ort viel stärker einbeziehen.“

Olaf Meister
Vorsitzender
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen