Reden 2009
OFFENER BRIEF an den Oberbürgermeister der Stadt Magdeburg
Sehr geehrter Herrn Dr. Trümper,
mit der Drucksache DS0483/09 – Teilabbruch der ehemaligen Feuerwache Mitte (Ernst-Reuter-Allee 42) soll der Stadtrat dem Abriss des Gebäudes der ehemaligen Feuerwache Mitte im Jahr 2010 für 300.000,- Euro und de... [mehr]
Gesucht wird eine Verkehrslösung für die westliche Ernst-Reuter-Allee im Bereich der Bahnhofsbrücken.....
Im Rahmen einer Informationsveranstaltung hatten die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE im Stadtrat Magdeburg am 19. August 2009 die Bürgerinitiative „Lebenswerte Innenstadt“ und weitere Interessierte zu einer Diskussion zum geplan... [mehr]
Gemeinsamer Wahlaufruf
Bei der Kommunalwahl in Magdeburg am 7. Juni 2009 wird auch die neonazistische NPD antreten. Ihr Ziel ist es, in Fraktionsstärke in den Magdeburger Stadtrat einzuziehen, um diesen als Bühne zur Verbreitung ihrer antidemokratischen, rassistischen un... [mehr]
Wahlaufruf_2009.pdf12.2 K
Mittelalterzentrum/-museum und Umgang mit dem Sarg von Editha
Redebeitrag von Stadtrat Alfred Westphal (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen der Aktuellen Debatte des Stadtrates am 26.02.09
... Parteilos zu sein und gleichzeitig Macht über Menschen und eben auch Sachen und über entscheidende Zielfestlegungen zu haben, verführt einerseits den mit Macht versehenen zu behaupten, da er parteilos sei, sei er doch unabhängig und damit objektiv, und andererseits unter diesem Deckmantel ohne weitere Scheu solche Ziele konsequent zu verfolgen, für die er Partei ergriffen hat.[mehr]
Auswirkungen von Hartz IV auf die Kommune
Redebeitrag von Thorsten Giefers, Stadtrat der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Vorsitzender des Ausschusses Gesundheit und Soziales zur Aktuellen Debatte in der Stadtratssitzung am 22.01.2009
... wenn man im Vorfeld hört, Hartz-IV ist hier das Thema, muss man sich fragen, wird das jetzt ein kleiner Bundestag (denn viele Reden deuteten darauf hin), denn die kommunalen Einflussmöglichkeiten sind ja gering. Hartz-IV, einst eingeführt mit den Begriffen „Fordern und Fördern“ und vor allem der Entlastung der Kommunen, hat sich als solches nicht bewährt. Wir sehen das in verschiedenen Bereichen. Das Fordern setzt sicherlich große Maßstäbe, das Fördern aber ist für die Betroffenen meist nicht erkennbar.[mehr]
