Fraktionsübergreifende Initiative zur Umsetzung der Empfehlungen des ADFC Magdeburg zum Haushalt 2017

In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten Abstimmungsrunde vor der Klausur des Finanzausschusses zusammen. Inhaltlich ging es hauptsächlich um die Belange des Radverkehrs in der Landeshauptstadt, weshalb die Fraktionen auch den ADFC Magdeburg als Interessenvertreter der Radfahrenden in Magdeburg als Experten für den Radverkehr zu der Beratungsrunde eingeladen hatten. Martin Hoffmann, Landesvorsitzender des ADFC und Mitglied des Vorstandes ADFC Magdeburg wies einführend darauf hin, dass...

03.11.16 –

In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten Abstimmungsrunde vor der Klausur des Finanzausschusses zusammen.

Inhaltlich ging es hauptsächlich um die Belange des Radverkehrs in der Landeshauptstadt, weshalb die Fraktionen auch den ADFC Magdeburg als Interessenvertreter der Radfahrenden in Magdeburg als Experten für den Radverkehr zu der Beratungsrunde eingeladen hatten.

Martin Hoffmann, Landesvorsitzender des ADFC und Mitglied des Vorstandes ADFC Magdeburg wies einführend darauf hin, dass sich der Radverkehr zu einem wichtigen Teil der städtischen Mobilität entwickelt hat. Die angesichts der vielen Baustellen und Stauquellen in Magdeburg steigende Anzahl von Radfahrerinnen machen es notwendig, sowohl für die Ausführung von Radverkehrsanlagen als auch für die Öffentlichkeitsarbeit in diesem Bereich mehr HH-Mittel explizit für Radverkehrsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Diese Maßnahmen dienen der Vermeidung von Konflikten und Unfällen mit dem Ziel, Radfahren für alle Bevölkerungsgruppen attraktiver und sicherer zu machen.

"Die Fahrradfreundlichkeit einer Stadt ist ein guter Gradmesser für die Lebensqualität einer Stadt", so Norman Dreimann, Vorsitzender des ADFC Magdeburg.

Bereits im Oktober hatte der ADFC Magdeburg allen Fraktionen des Stadtrates konkrete Empfehlungen für die effektive Verwendung von HH-Mitteln für den Radverkehr gegeben. Die fraktionsübergreifende Runde verständigte sich daher über diese Empfehlungen des ADFC und einigte sich auf Vorschlag der SPD-Fraktion auf die Vorlage einer Prioritätenliste "Radverkehrsmaßnahmen" mit konkreten Maßnahmen, die zusätzlich in den Haushalt 2017 aufgenommen und umgesetzt werden sollen. Als Deckungsquelle zur Umsetzung dieser Maßnahmen eignet sich aus Sicht der Fraktionen der Kostenansatz für die Lichtsignalanlage Knoten 546 Liebknechtstraße/Magdeburg Ring in Höhe von 220 T€, da diese Ampelanlage von einer Mehrheit des Stadtrates als nicht notwendig angesehen wird. Die so frei werdenden Mittel sollen auf mehrere dringend notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur verteilt werden, wie z.B. für mehr Fahrradanlehnbügel in der Stadt sowie für Lückenschlüsse verschiedener Radwege in der Stadt, u.a. in der Brenneckestraße (Nordseite), im Kirschweg/Lemsdorf sowie im Fermersleber Weg/Lemsdorfer Weg. Hintergrund dieser Maßnahmen ist die Tatsache, dass das Radwegenetz in der Landeshauptstadt noch immer lückenhaft ist. Die vor Jahren beschlossene Radverkehrskonzeption ist in wichtigen Punkten nicht umgesetzt. Es scheiterte zumeist an den finanziellen Mitteln. Diese Lücken sollen in den kommenden Jahren geschlossen werden, um eine moderne Radinfrastruktur zu schaffen, die den Anforderungen an einen  zeitgemäßen Radverkehr in der Großstadt erfüllt. 

In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten Abstimmungsrunde vor der Klausur des Finanzausschusses zusammen.

Inhaltlich ging es hauptsächlich um die Belange des Radverkehrs in der Landeshauptstadt, weshalb die Fraktionen auch den ADFC Magdeburg als Interessenvertreter der Radfahrenden in Magdeburg als Experten für den Radverkehr zu der Beratungsrunde eingeladen hatten.

Martin Hoffmann, Landesvorsitzender des ADFC und Mitglied des Vorstandes ADFC Magdeburg wies einführend darauf hin, dass sich der Radverkehr zu einem wichtigen Teil der städtischen Mobilität entwickelt hat. Die angesichts der vielen Baustellen und Stauquellen in Magdeburg steigende Anzahl von Radfahrerinnen machen es notwendig, sowohl für die Ausführung von Radverkehrsanlagen als auch für die Öffentlichkeitsarbeit in diesem Bereich mehr HH-Mittel explizit für Radverkehrsmaßnahmen zur Verfügung zu stellen.

Diese Maßnahmen dienen der Vermeidung von Konflikten und Unfällen mit dem Ziel, Radfahren für alle Bevölkerungsgruppen attraktiver und sicherer zu machen.

"Die Fahrradfreundlichkeit einer Stadt ist ein guter Gradmesser für die Lebensqualität einer Stadt", so Norman Dreimann, Vorsitzender des ADFC Magdeburg.

Bereits im Oktober hatte der ADFC Magdeburg allen Fraktionen des Stadtrates konkrete Empfehlungen für die effektive Verwendung von HH-Mitteln für den Radverkehr gegeben. Die fraktionsübergreifende Runde verständigte sich daher über diese Empfehlungen des ADFC und einigte sich auf Vorschlag der SPD-Fraktion auf die Vorlage einer Prioritätenliste "Radverkehrsmaßnahmen" mit konkreten Maßnahmen, die zusätzlich in den Haushalt 2017 aufgenommen und umgesetzt werden sollen. Als Deckungsquelle zur Umsetzung dieser Maßnahmen eignet sich aus Sicht der Fraktionen der Kostenansatz für die Lichtsignalanlage Knoten 546 Liebknechtstraße/Magdeburg Ring in Höhe von 220 T€, da diese Ampelanlage von einer Mehrheit des Stadtrates als nicht notwendig angesehen wird. Die so frei werdenden Mittel sollen auf mehrere dringend notwendige Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur verteilt werden, wie z.B. für mehr Fahrradanlehnbügel in der Stadt sowie für Lückenschlüsse verschiedener Radwege in der Stadt, u.a. in der Brenneckestraße (Nordseite), im Kirschweg/Lemsdorf sowie im Fermersleber Weg/Lemsdorfer Weg. Hintergrund dieser Maßnahmen ist die Tatsache, dass das Radwegenetz in der Landeshauptstadt noch immer lückenhaft ist. Die vor Jahren beschlossene Radverkehrskonzeption ist in wichtigen Punkten nicht umgesetzt. Es scheiterte zumeist an den finanziellen Mitteln. Diese Lücken sollen in den kommenden Jahren geschlossen werden, um eine moderne Radinfrastruktur zu schaffen, die den Anforderungen an einen  zeitgemäßen Radverkehr in der Großstadt erfüllt. 

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Haushalt | Reden | Verkehr